Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 16.06.2008  

Herr Schultze-Berndt erklärt zu TOP 2.2 –Aussprache über den Bericht der SE Finanzen –, dass dort die Aussage von Herrn Braun fehlt, dass BzStR Balzer den in Rede stehenden Bericht unterschreiben wollte. Er stellt fest, dass Herr Braun gelogen hat, als er behauptet hat, er wisse, dass BzStR Balzer den Bericht der SE Finanzen unterschrieben habe.

Frau Burk bedauert, dass Herr Braun zu dieser Vorhaltung nicht Stellung nehmen kann, weil er heute nicht anwesend ist. Ein Zusatz zum Protokoll ist in Ordnung, sie kann jedoch den Vorwurf der Lüge nicht nachvollziehen.

Herr Schultze-Berndt stellt fest, dass die Behauptung, BzStR Balzer wolle den Bericht unterschreiben, vorsätzlich und mehrfach von Herrn Braun erhoben worden ist. Entweder ist diese Aussage falsch oder Herr Braun hat absichtlich gelogen.

Weiterhin möchte Herr Schultze-Berndt wissen, weshalb ein Teil des Protokolls nicht als “Vertraulich” gekennzeichnet ist und weshalb der nichtöffentliche Teil nicht vom öffentlichen getrennt ist.

Frau Petters bedauert, dass sie die Kennzeichnung als “Vertraulich” vergessen habe. Sie hat das Protokoll in zwei Teilen, einen öffentlichen, einen nichtöffentlichen, an das BVV-Büro gesandt. Weshalb das Protokoll in einem Teil ausgeliefert worden ist, kann sie nicht erklären.

Frau Borsky-Tausch plädiert dafür, die Schärfe aus der Kritik am Protokoll herauszunehmen. Es handelt sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit, und eigentlich ist es nicht Aufgabe der Schriftführer oder deren Stellvertreter, die Protokolle selbst zu schreiben.

Herr Pohl erklärt, dass die nichtöffentlichen Seiten des Protokolls aus dem öffentlichen Teil entfernt werden. Auf Anregung von Herrn Schmidt sagt er außerdem zu, den nichtöffentlichen Teil zudem als “Vertraulich” zu kennzeichnen.