Auszug - Regenwasserableitung an der Kreuzung Bekassinenweg/Wildganssteig  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.7
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 06.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0496/XVIII Regenwasserableitung an der Kreuzung Bekassinenweg/Wildganssteig
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Sascha Braun
Henry Mazatis		 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzStR Balzer informiert, dass die betreffenden Straßen beide über keinen Regenwasserkanal mit Anschluss an öffentliche Gewässer verfügen

Herr BzStR Balzer informiert, dass die betreffenden Straßen beide über keinen Regenwasserkanal mit Anschluss an öffentliche Gewässer verfügen. Der Neubau solcher Kanäle würde unter das Straßenausbaubeitragsgesetz fallen. Daher empfiehlt der den Antragstellern noch einmal Rücksprache mit den Anwohnern zu nehmen. Der Stadtrat teilt aber mit, dass in diesem Jahr noch Baumaßnahmen zur Ausbesserung des Straßenbelags im Bekassinenweg stattfinden werden. Allerdings werde diese das Entwässerungsproblem nicht lösen.

Herr Dannenberg nimmt mit Freude die angekündigte n Ausbesserungsmaßnahmen zur Kenntnis und ist sicher, dass diese von den Anwohnern sehr begrüßt werden. Er befürchtet allerdings, dass eine beitragspflichtige Maßnahme zu Unmut bei den Betroffenen führen würde und bittet daher um Vertagung der weiteren Beratung, um mit den Bürgern diesbezüglich ins Gespräch zu kommen.

Herr Brockhausen wendet ein, dass die Beitragspflicht keine Argument gegen die Herstellung eines ordnungsgemäßen Zustands einer Straße sein kann, hat aber gegen die Vertagung nichts einzuwenden.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung – Drucksache Nr. 0496/XVIII – zu vertagen.

  
 

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