Auszug - auf Antrag der SPD-Fraktion: Aktueller Sachstand Borsighafen  

 
 
17. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 29.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr stellv

Herr stellv. BzBm Senftleben berichtet über den aktuellen Stand zum Thema Borsighafen. Er teilt mit, dass der Senat die Position des Rechnungshofes teilt.

 

Herr Schultze-Berndt beklagt, dass der Bericht des Senats den Haushaltsausschussmitglieder nicht zugeleitet wurde. Er hält den Senatsbericht für die weitere Beratung der Angelegenheiten für wichtig.

 

Herr stellv. BzBm Senftleben teilt mit, dass dieser Bericht noch nicht vom Hauptausschuss freigegeben wurde. Er sagt aber zu, den Bericht den Haushaltsausschussmitgliedern zuzuleiten, wenn die Vertraulichkeit bewahrt wird.

 

  
 

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