Auszug - Kein Braunkohlenstaub-Heizkraftwerk im MV!  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 05.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0394/XVIII Kein Braunkohlenstaub-Heizkraftwerk im MV!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenUmweltausschuss
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:EntschließungsantragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Hauschild stellt einführend klar, dass der Entschließungsantrag einen aktuellen Bezug hatte, den es so nicht mehr gibt

Herr Hauschild stellt einführend klar, dass der Entschließungsantrag einen aktuellen Bezug hatte, den es so nicht mehr gibt. Dessen ungeachtet wird aber ein umfassendes Energie- und Klimaschutzkonzept für die bezirks-eigenen Gebäude weiterhin als notwendig erachtet.

BzStR Balzer führt hierzu aus, dass bei allen baulichen Maßnahmen Energie- und Klimaschutzbelange berücksichtigt und umgesetzt werden. Zudem gibt es eine Honorarkraft, die sich ausschließlich mit diesen Fragestellungen befasst. Besonders problematisch stellt sich die Situation im Rathaus dar. So wäre hier z.B. der Austausch der Heizungsanlage wünschenswert, ist aber finanziell leider nicht darstellbar. Weitern Maßnahmen zur Energieein-sparung und zur Verbesserung des Klimaschutzes sind auf Grund der zur Verfügung stehenden Mittel nur in kleinen Schritten möglich.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich 3/7/5 gegenüber dem federführenden Umweltausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0394/XVIII – abzulehnen.

  
 

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