Auszug - Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel  

Herr Karge zum Sachstand und Entwicklung.

Rege Diskussion über Ersatzkonzepte für die Nachnutzung, Aufrechnung von Arbeitsplätzen unter Anrechnung von neuen Arbeitsplätzen.

Redebeiträge: Frau Burk, Herr Droske, Herr Richter, Herr Hausschild, Herr Schmidt, Herr Huhn,

Herr Boeck und Herr Senftleben Frau Weller Bechthold und Herr Schütz

Es wird absatzweise Abstimmung vereinbart.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für die sofortige Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftkonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel unter Beteiligung der zuständigen Stellen des Bundes einzusetzen.

Den Konzeptionen sollen zur Wahrung bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen folgende Aspekte zugrunde gelegt werden:

Entwicklung des Standortes Tegel für Zukunftstechnologien unter Ausnutzung der vorhandenen Infrastruktur,

Abstimmung: Einstimmig

Verlagerung von Funktionen des Verteidigungsministeriums von Bonn in die Julius-Leber-Kaserne und Ausbau des Standortes zu einen Zentrum für Verteidigungspolitik,

Abstimmung:

Bündnis 90 / Grüne     Nein

CDU                            Enthaltung

FDP                             Ja

Graue                          Enthaltung

SPD                            Nein

Fortführung des Flugfeldes in Tegel als Regierungs-, Geschäfts-, und Sonderflughafen (ohne Linienverkehr) nicht in Konkurrenz, sondern in Ergänzung zu BBI in Schönefeld

Abstimmung:

Bündnis 90 / Grüne     Enthaltung

CDU                            Nein

FDP                             Ja

Graue                          Enthaltung

SPD                            Nein

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0236/XVIII -:

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für die sofortige Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel unter Beteiligung der zuständigen Stellen des Bundes einzusetzen.

Den Konzeptionen sollen zur Wahrung bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen folgender Aspekt zugrunde gelegt werden:

-          Entwicklung des Standortes Tegel für Zukunftstechnologien unter Ausnutzung der vorhandenen Infrastruktur.