Auszug - auf Antrag aller Fraktionen Eingliederungstitel im Jobcenter Reinickendorf in den Jahren 2006 und 2007  

Herr BzStR Höhne stellt zu Anfang seiner Berichterstattung den Ausschussmitgliedern Herrn Gäbel, Soz 1000 – Leiter Amt für Soziales – vor.

Herr BzStR Höhne berichtet dem Ausschuss, dass berlinweit alle Jobcenter den Eingliederungstitel nicht voll ausgeschöpft haben. In Reinickendorf wurden im letzten Jahr nur 87,7 Prozent ausgeschöpft. Im Jahr 2006 stand Reinickendorf für die Maßnahmen zur Wiedereingliederung ein Ansatz von 33,3 Millionen Euro zur Verfügung, 29,2 Millionen Euro wurden investiert. In seinen weiteren Ausführungen geht er BzStR Höhne auf die möglichen Gründe der Nichtausschöpfung der Gelder hierfür ein. Für das Jahr 2007 steht eine Summe von 30,6 Millionen Euro zur Verfügung. Er begründet die Herabsetzung des Betrages.

Für das Jahr 2007 laufen neue 15 ABM-Maßnahmen bei insgesamt 133 Plätzen sowie 36 neue MAE-Maßnahmen bei 620 Plätzen. Neue Maßnahmen für die Zielgruppe der unter 25-Jährigen belaufen sich auf 20 Maßnahmen bei 345 Plätzen und bei der Zielgruppe der über 25-Jährigen auf 16 Maßnahmen bei 275 Plätzen.

Des Weiteren berichtet Herr BzStR Höhne über eine Pressemitteilung seinerseits mit der Richtigstellung und einer genauen Darstellung über die angeführten Summen und Zahlen.

Frau Hiller-Ewers merkt an, dass ein Grund für die nicht vollständige Ausschöpfung des Eingliederungstitels auch durch die IHK und den Personalräten begleitet worden ist, da Maßnahmen zum Teil unterbrochen wurden und nennt hier einige Beispiele.

In der anschließenden sehr ausführlichen Diskussion zum Thema Eingliederungstitel gehen die Ausschussmitglieder auf die Zahlen für Reinickendorf und deren Auswirkungen für das Jahr 2007 sowie auf die Mitwirkung in der Trägerversammlung und des Beirates ein. Die daraus entstandenen Fragen werden ausführlich von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

Es wird seitens aller Fraktionen vorgeschlagen, Herrn Tübbicke, Geschäftsführer des Jobcenters Reinickendorf, im Mai/Juni 2007 wieder in den Ausschuss einzuladen, um einen Zwischenbericht über die angelaufenen Maßnahmen sowie über die Ausgaben aus dem Eingliederungstitels aktuell zu erhalten.