Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Di, 22.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 812 0115 4436 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j 81201154436 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 22.02.2022      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
Vorschläge zu Verbesserungen im Angebot der BVG in Reinickendorf (Taktverdichtungen, Linienoptimierungen, Steigerung der Pünklichkeit)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Einrichtung einer Anwohner Parkzone in Heiligensee  
0098/XXI  
Ö 4.2  
Fahrradständer vor dem Gabriele von Bülow-Gymnasium  
0099/XXI  
Ö 4.3  
Halteverbot Regenwalder Weg / Stolpmünder Weg  
0109/XXI  
Ö 4.4  
Verkehrssicherheit für Kinder  
0128/XXI  
Ö 4.5  
Heidekrautbahn - Beschleunigung für das Wiederinbetriebnahmeverfahren als Regionalbahnstrecke bei der Senatsverwaltung für Mobilität einfordern  
0131/XXI  
Ö 4.6  
Mehr Fahrtanzeiger (DFI) auf den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Waidmannslust  
0132/XXI  
Ö 4.7  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 4.8  
Fahrradbügel in der Hatzfeldtallee  
0018/XXI  
Ö 4.9  
Südausgang am S-Bahnhof Frohnau  
0104/XXI  
Ö 4.10  
Sicherheit vor der Kita "Tegelorter Kirchenmäuse"  
0110/XXI  
Ö 4.11  
Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse  
0111/XXI  
Ö 4.12  
Instandsetzung Gehweg Greenwichpromenade  
0009/XXI  
Ö 4.13  
Instandsetzung Gehweg Titiseestraße  
Enthält Anlagen
0011/XXI  
Ö 4.14  
Verkehrssicherheit in Tegelort  
0034/XXI  
Ö 4.15  
Arbeitsgruppe "Fahrradnebenroutennetz" einrichten  
0072/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.8 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

 

   
    22.03.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.15 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.16 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    24.05.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.8 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.6 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.9 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    15.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Einstimmige Vertagung

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.3 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/ FDP/Linke/Fr. Mirzo  Enthaltung: 0

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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