Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Di, 22.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 812 0115 4436 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j 81201154436 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 22.02.2022      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
Vorschläge zu Verbesserungen im Angebot der BVG in Reinickendorf (Taktverdichtungen, Linienoptimierungen, Steigerung der Pünklichkeit)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Einrichtung einer Anwohner Parkzone in Heiligensee  
0098/XXI  
Ö 4.2  
Fahrradständer vor dem Gabriele von Bülow-Gymnasium  
0099/XXI  
Ö 4.3  
Halteverbot Regenwalder Weg / Stolpmünder Weg  
0109/XXI  
Ö 4.4  
Verkehrssicherheit für Kinder  
0128/XXI  
Ö 4.5  
Heidekrautbahn - Beschleunigung für das Wiederinbetriebnahmeverfahren als Regionalbahnstrecke bei der Senatsverwaltung für Mobilität einfordern  
0131/XXI  
Ö 4.6  
Mehr Fahrtanzeiger (DFI) auf den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Waidmannslust  
0132/XXI  
Ö 4.7  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 4.8  
Fahrradbügel in der Hatzfeldtallee  
0018/XXI  
Ö 4.9  
Südausgang am S-Bahnhof Frohnau  
0104/XXI  
Ö 4.10  
Sicherheit vor der Kita "Tegelorter Kirchenmäuse"  
0110/XXI  
Ö 4.11  
Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse  
0111/XXI  
Ö 4.12  
Instandsetzung Gehweg Greenwichpromenade  
0009/XXI  
Ö 4.13  
Instandsetzung Gehweg Titiseestraße  
Enthält Anlagen
0011/XXI  
Ö 4.14  
Verkehrssicherheit in Tegelort  
0034/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Teilstück der Friederikestraße zwischen Gerlindeweg und Jörsstraße Tempo 30 angeordnet wird.

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 17.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Teilstück der Friederikestraße zwischen Gerlindeweg und Jörsstraße Tempo 30 angeordnet wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

 

   
    22.03.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.14 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.15 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    24.05.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Teilstück der Friederikestraße zwischen Gerlindeweg und Jörsstraße Tempo 30 angeordnet wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Teilstück der Friederikestraße zwischen Gerlindeweg und Jörsstraße Tempo 30 angeordnet wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.15  
Arbeitsgruppe "Fahrradnebenroutennetz" einrichten  
0072/XXI  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen