Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgenden Abschlusszahlen beschlossen:

Gemäß Konsensliste Übwerweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgenden Abschlusszahlen beschlossen:

in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgender Ergänzung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden zahlenmäßigen und redaktionellen Änderungen sowie die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergebenden Korrekturen, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Veränderungen ist dem Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften zu berichten.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgender Ergänzung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden zahlenmäßigen und redaktionellen Änderungen sowie die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergebenden Korrekturen, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Veränderungen ist dem Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften zu berichten.

Annahme

Abstimmungsergebnis: (namentliche Abstimmung)

55 abgegebene Stimmen

dafür: 28

Augner, Jens

Behnke, Andrea

Benali, Merieme

Bergemann, Timo

Borkenhagen, Nicole

Boyraci, Sevda

Budweg, Angela

Collé, Gilbert

Eisele, Maria-Angeles

Eller, Heidemarie

Hawlitschka, Björn

Hiller-Ewers, Karin

Jahn, David

Käber, Marco

Kanngießer, Darrell

Keskin, Günes

Klünder, Elke

Pressentin, Milena von

Rietz, Andreas

Röpke, Dagmar

Rudloff, Sascha

Schmidt, Bogusz

Dr. Schramm, Dieter

Teller, Klaus

Valentin, Stefan

Walk, Gerald

Westerkamp, Klaus-Hinrich

Wilhelm, Ulf

dagegen: 27

Adrian, Sven

Bartosch, Kai

Bubert, Lisa

Droske, Klaudyna

Fink, Hans-Jürgen

Graßelt, Niklas

Hoffman, Arnim

Klon, Tomasz

Köppen, Kerstin

Krolo, Matea

Lederle, Felix

Maack, Sebastian

Marten, Frank

Mirzo, Laila

Radecker, Julian

Raeder, Norbert

Saky, Dana

Schmidt, Sylvia

Schönebeck, Felix

Schulz, Marvin

Selski, Lilli

Skrobek-Angerer, Claudia

Stelzer, Martin

Trappe, Detlef

Weser, Lorenz

Wiedenhaupt, Rolf

Windisch, Michael