Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 82236917071 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://zoom.us/j/82236917071 Per Telefon: +496950502596 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
Anlagen:
TOP 2.2_Drs. Nr. 0261/XXI
TOP 2.2_Drs. Nr. 0261/XXI Anlage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) Zweite Lesung des Haushalts hierzu: Beratung der Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
 0123/XXI  
Ö 2.1  
Nachschiebeliste(n) der Fraktionen      
Ö 2.2  
Drucksache Nr. 0261/XXI (nachträglich geändert in 0123/XXI-01) - Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) in Umsetzung des Schreibens der Senatsverwaltung für Finanzen vom 01.03.2022 zur Ankündigung von Globalsummenerhöhungen (siehe Aktenmappe)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Work-Life-Balance im Bezirksamt: Kindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Reinickendorf  
0102/XXI  
Ö 3.2  
Zusätzliche Haushaltsmittel für den Sport  
0179/XXI  
Ö 3.3  
Stärkung von VIOLA  
3264/XX  
Ö 3.4  
Erhöhung der Investitionsmittel im Bereich Fußwege  
3292/XX  
Ö 3.5  
Mehr Dialogdisplays in Reinickendorf  
3293/XX  
Ö 3.6  
Zusätzliche Schutzräume aus dem Bezirkshaushalt finanzieren  
3294/XX  
Ö 3.7  
Erhöhung der hauptberuflichen Altenpflegekräfte  
3296/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.19 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    08.06.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 0
   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.41 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

 
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 5.2.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Einstimmige Vertagung
   
    10.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0
   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.21 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht im Doppelhaushalt 22/23 die Stellenzahl der hauptberuflichen Altenpflegekräfte zur Unterstützung der Seniorenfreizeitstätten um 2 Vollzeitäquivalente zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung
Ö 3.8  
Erhöhung des Etats für soziale Projekte gegen häusliche Gewalt  
3297/XX  
Ö 3.9  
Schutzräume für Männer  
3307/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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