Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales und Teilhabe
Datum: Di, 01.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 843 5761 0191 Kenncode: 510538 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 27.01.2022      
Ö 3  
Wahl einer/s Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 4  
Haushaltsbericht Bereich Soziales      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Pflegeeinrichtung und seniorengerechte Wohnungen auf dem KBoN-Gelände gemeinsam entwickeln
3314/XX  
Ö 5.2  
Erstellung einer Dunkelfeldstudie  
3148/XX  
Ö 5.3  
Bürgeramt Heiligensee  
3408/XX  
Ö 5.4  
Hilfe für die Menschen rund um das KaBoN Gelände  
3468/XX  
Ö 5.5  
Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm I  
0117/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Ausschussr Gesundheit und Gleichstellung und an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe (Mitberatung)

 

   
    01.03.2022 - Ausschuss für Soziales und Teilhabe
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 5.6  
Schließfächer für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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