Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 981 2494 6422 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 09.02.2021      
Ö 3  
Pandemiebericht und Information über Brief der Amtsärzte      
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: "Zustände im Maßregelvollzug in Reinickendorf" (Gast: Herr Jurkschat)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Hygienekonzepte für BVG und S-Bahn erstellen und umsetzen  
3045/XX  
Ö 5.2  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf  
3062/XX  
Ö 5.3  
Hitzeaktionsplan  
2100/XX-01  
Ö 5.4  
Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle  
2815/XX-01  
Ö 5.5  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
 3070/XX  
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

 

Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

Frank Balzer        Uwe Brockhausen

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    09.03.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Frank Balzer        Uwe Brockhausen

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 
Ö 5.6  
Einschulungsuntersuchungen sicherstellen!  
3077/XX  
Ö 6     Besprechungspunkte      
Ö 6.1  
Auf Antrag der CDU Fraktion: Software Sormas X      
Ö 6.2  
Auf Antrag der CDU Fraktion: Gesundheitsamt im TV      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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