Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: MF Mercedöl GmbH, Holzhauser Straße 16, 13509 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 03.04.2019 und der 16. Sitzung vom 29.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Veranstaltungen mit fairem Angebot  
1582/XX  
Ö 3.2  
Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm  
1916/XX  
Ö 3.3  
Sitzmöbel Piazza Frohnau  
1970/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den Eigentümern der Piazza Ludolfingerplatz/Welfenallee in Verbindung zu setzen um zu prüfen, ob und wie auf der Piazza Straßenmöbel wie Bänke oder Hocker insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen aufgestellt werden können.

 

 

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den Eigentümern der Piazza Ludolfingerplatz/Welfenallee in Verbindung zu setzen um zu prüfen, ob und wie auf der Piazza Straßenmöbel wie Bänke oder Hocker insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen aufgestellt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung

 

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den Eigentümern der Piazza Ludolfingerplatz/Welfenallee in Verbindung zu setzen um zu prüfen, ob und wie auf der Piazza Straßenmöbel wie Bänke oder Hocker insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen aufgestellt werden können.

 

Annahme

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (4 CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.44 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den Eigentümern der Piazza Ludolfingerplatz/Welfenallee in Verbindung zu setzen um zu prüfen, ob und wie auf der Piazza Straßenmöbel wie Bänke oder Hocker insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen aufgestellt werden können.

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

 

 

Ö 3.4  
Blumenkübel am Ludolfinger Platz  
1973/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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