Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: MF Mercedöl GmbH, Holzhauser Straße 16, 13509 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 03.04.2019 und der 16. Sitzung vom 29.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Veranstaltungen mit fairem Angebot  
1582/XX  
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/4 SPD/2 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (4 CDU/3 SPD/2 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    25.09.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/Linkedagegen: 7 (CDU/AfD/FDP)  Enthaltung: 3 (SPD)

   
    04.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken durch Auflagen sicherzustellen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken anzuregen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

anzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vergabe öffentlicher Veranstaltungen mit Verkauf von Speisen und Getränken anzuregen, dass bestimmte Waren wie z. B. Kaffee, Tee und Orangensaft aus zertifiziertem fairen Handel kommen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.2  
Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm  
1916/XX  
Ö 3.3  
Sitzmöbel Piazza Frohnau  
1970/XX  
Ö 3.4  
Blumenkübel am Ludolfinger Platz  
1973/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
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