Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 20.02.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 3.2  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 3.3  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 3.4  
Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm  
1548/XX  
Ö 3.5  
Beleuchtung Parkplatz Fontane-Haus  
1661/XX  
Ö 3.6  
Beschluss über den Bebauungsplan XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 07. Oktober 2015, vom 25. August 2016 und vom 31. Januar 2018 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/ Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraßeund der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 3.7  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände  
1721/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zeitnah ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten.

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zeitnah ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zeitnah ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.05.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zeitnah ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zeitnah ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.08.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zeitnah ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.25 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zeitnah ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke

 

 

Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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