Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Wahl der/s Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Zentren- und Einzelhandelskonzept für Reinickendorf      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Ausreichende Grundschulversorgung in Waidmannslust sicherstellen  
1210/XX  
Ö 5.2  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 5.3  
Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge  
1219/XX  
Ö 5.4  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-26B-1 vom 8. Juni 2015 für die Grundstücke Blankestraße 4, 5, 7, 8, 8A und 8B sowie Gotthardstraße 92, 96 und 100 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 5.5  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 5.6  
Sicherung der Mauerreste auf dem alten Grenzverlauf in Schönholz  
0849/XX  
Ö 5.7  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände  
0909/XX  
Ö 5.8  
Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück  
0968/XX  
Ö 5.9  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II  
0979/XX  
Ö 5.10  
Wölfe in Reinickendorf  
0986/XX  
Ö 5.11  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 5.12  
Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0989/XX  
Ö 5.13  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.

 

Vertagung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.

 

Vertagung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 5.14  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 5.15  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 5.16  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
Ö 5.17  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 5.18  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 5.19  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 5.20  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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