Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.7

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018 sowie der 15. Sitzung vom 03.07.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern  
1038/XX  
Ö 3.2  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 3.3  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 3.4  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 3.5  
Hundespielplatz am Herrenholzbecken  
1128/XX  
Ö 3.6  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 3.7  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 3.8  
Holzsteg Fließtal-Wanderweg  
1115/XX  
Ö 3.9  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX  
Ö 3.10  
Neue Wege für Kleingärten  
1073/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 6 (CDU/FDP)   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    28.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.18 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kleingartenvereinen dafür zu werben, ihre Anlagen zukünftig stärker für die Stadtöffentlichkeit zu öffnen, z. B. indem ausgewählte freiwerdende Parzellen im Sinne des Urban Gardening einer größeren Anzahl von Anwohner*innen (z. B. auch Schulen und Kitas) zur gärtnerischen Nutzung überlassen werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Ö 3.11  
Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans  
1217/XX  
Ö 3.12  
Leitfaden Urban Gardening  
1211/XX  
Ö 3.13  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
Ö 3.14  
Green Berlin  
0903/XX  
Ö 3.15  
Green Berlin II  
1120/XX  
Ö 3.16  
Green Berlin III  
1123/XX  
Ö 3.17  
Bewässerung von Straßenbäumen  
1199/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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