Auszug - Barrierefreiheit während der Bauphase  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0752/XX Barrierefreiheit während der Bauphase
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau BzStR Schultze-Berndt kündigt die Weiterleitung eines an die Bauherren gerichteten Formulars an, welches Vorschriften bei Baumaßnahmen an Fußgängerüberwegen enthält.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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