| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 06.09.2018 sowie des nicht-öffentlichen Teils der Niederschrift der 13. Sitzung vom 23.08.2018 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Soziales Infrastrukturkonzept "SIKO 2016"
(hierzu: Power-Point Präsentation) |
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| Ö 3.2 |
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Auf Antrag der Fraktion: B90/Die Grünen
Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0713/XX |
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| Ö 4.2 |
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Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums |
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0758/XX |
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| Ö 4.3 |
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Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0916/XX |
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| Ö 4.4 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten II |
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0979/XX |
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| Ö 4.5 |
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Wölfe in Reinickendorf |
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0986/XX |
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| Ö 4.6 |
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Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten |
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0987/XX |
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| Ö 4.7 |
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Karten auch online zur Verfügung stellen |
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1037/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.12 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.19 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 5.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.8 |
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Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße |
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1050/XX |
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| Ö 4.9 |
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Mufs in Holzbauweise |
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1070/XX |
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| Ö 4.10 |
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Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf |
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1191/XX |
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| Ö 4.11 |
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Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen |
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1193/XX |
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| Ö 4.12 |
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Wasserfontäne für den Schäfersee |
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1196/XX |
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| Ö 4.13 |
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Reinigung des Schäfersees |
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1204/XX |
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| Ö 4.14 |
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Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern |
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1213/XX |
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| Ö 4.15 |
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Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel |
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1215/XX |
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| Ö 4.16 |
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Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Letteplatz" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf
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1272/XX |
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| Ö 4.17 |
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Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung über die Genehmigungskriterien für Gebiete mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs im Bezirk Reinickendorf |
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1273/XX |
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| Ö 4.18 |
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Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf. |
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1293/XX |
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| Ö 4.19 |
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Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf |
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1328/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
