Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 24.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Tagesordnung Anlage zu TOP 8

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 20.12.2017      
Ö 3  
Vorstellung des Reinickendorfer Registers (Fr. Herzog, Aufwind e.V.)      
Ö 4  
Ausschreibungsverfahren Schulstationen      
Ö 5  
Frühe Hilfen      
Ö 6  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016  
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 7     Beratung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen ausweiten
0597/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

   
    28.11.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 4 (CDU/AfD)   Enthaltung: 2 (FDP)

   
    20.12.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9   dagegen: 4   Enthaltung: 1

   
    24.01.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Straßensozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7                     dagegen: 5                              Enthaltung: 2

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Straßensozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 7.2  
Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen  
0602/XX  
Ö 8     Besprechungspunkt (Bündnis 90/Die Grünen) Drs. 0930/XIX – 01 („Berlin barrierefrei“ auch in Reinickendorf – Antwort)      
Ö 9  
Bericht von der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses zum Thema „Jugendfördergesetz“      
Ö 10     Integration von nicht deutschsprachigen Zuzüglern im Bezirk      
Ö 11     Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
                 
 
 

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