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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt |
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0267/XX |
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| Ö 3.2 |
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Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
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0287/XX |
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| Ö 3.3 |
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Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf |
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0312/XX |
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| Ö 3.4 |
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Schäfersee Sommerferienprojekt |
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0355/XX |
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| Ö 3.5 |
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Konzept für Datenmonitoring für den Stadtraum Reinickendorf-West entwickeln |
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0371/XX |
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| Ö 3.6 |
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Strandbad Tegel als freie Badestelle nutzen |
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0384/XX |
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| Ö 3.7 |
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Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan |
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0394/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.5 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) |
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19.07.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: Alle dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 1 (CDU) |
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18.10.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: Alle dagegen: / Enthaltung: / |
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22.11.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: Alle dagegen: / Enthaltung: / |
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20.12.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: Alle dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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28.02.2018 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Spielplatzversorgung mit Bestandsaufnahme der vorhandenen und für die Zukunft gesicherten öffentlichen Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der in den kommenden Jahren geplanten Maßnahmen der Spielplatzkommission bis Juni 2018 vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/Linke/3 BDEP) dagegen: 6 (CDU/AfD/2 BDEP) Enthaltung: 1 (FDP) |
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11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.4 - vertagt |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Spielplatzversorgung mit Bestandsaufnahme der vorhandenen und für die Zukunft gesicherten öffentlichen Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der in den kommenden Jahren geplanten Maßnahmen der Spielplatzkommission bis Juni 2018 vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne dagegen: 0 Enthaltung: FDP/Linke |
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13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: / |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.3 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: SPD/B90/Grüne/Linke dagegen: CDU/AfD Enthaltung: FDP |
| Ö 3.8 |
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Reinickendorf summt |
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1058/XIX-01 |
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| Ö 3.9 |
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Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen |
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0111/XX-01 |
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| Ö 3.10 |
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Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten |
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0133/XX |
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| Ö 3.11 |
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Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch |
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0198/XX |
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| Ö 3.12 |
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Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit |
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0268/XX |
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| Ö 3.13 |
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Straßenabwasser von der Residenzstraße vor Einleitung in den Schäfersee vorklären |
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0331/XX |
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| Ö 3.14 |
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Radhaus Reinickendorf |
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0366/XX |
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| Ö 3.15 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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| Ö 3.16 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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| Ö 3.17 |
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Saubere Parks, glücklicher Bürger |
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0388/XX |
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| Ö 3.18 |
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Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen |
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0391/XX |
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| Ö 3.19 |
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Feuerwache Tegelort sanieren |
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0402/XX |
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| Ö 3.20 |
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Einstellung des Bebauungsplanentwurfs 12-36B für die Grundstücke Heinsestraße 22 - 54, Hermsdorfer Damm 176 / 182, Schramberger Straße 42/44, 49/55, Backnanger Straße 8 - 16, Fellbacher Straße 3 - 5, 26 - 31 und Heidenheimer Straße 2 / 12 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf |
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0412/XX |
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| Ö 3.21 |
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Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-66B für die Grundstücke bzw. Teilflächen der Grundstücke Heinsestraße 22-33, 35-54, Heidenheimer Straße 2, Fellbacher Straße 3-5, 26-31, Backnanger Straße 9, 10, 13, 14, Schramberger Straße 53, 55 und Hermsdorfer Damm 180, 182 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf |
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0413/XX |
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| Ö 3.22 |
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Keine Parkgebühren für die Mieter des Märkischen Viertels |
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0419/XX |
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| Ö 3.23 |
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Beschluss über die Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs 12-32B und über die Aufstellung eines Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-67B in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0520/XX |
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| Ö 3.24 |
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Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfes XX-256b im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0554/XX |
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| Ö 3.25 |
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Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-VE1 für das Grundstück Schloßstraße 9 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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0555/XX |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 4.1 |
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Wie hoch wird die zu erwartende Lärmbelästigung durch fließenden und ruhenden Verkehr in der Ulmenstraße, im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Hermsdorfer Beletage, nach Fertigstellung des Bauvorhabens sein? |
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| Ö 4.2 |
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Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben im Allgemeinen und bei Bauvorhaben nach § 34 BauGB im Besonderen |
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| Ö 4.3 |
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Die Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft hat gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohner angekündigt, dass sich der Straßenverlauf der Straße Am Brunnen ändern und auf der einen Seite ein breiterer Bürgersteig eingerichtet wird und zwar zu Lasten der Vorgärten auf der anderen Seite, von denen dann voraussichtlich nichts mehr übrig bleiben würde.
Wie verträgt sich diese Maßnahme damit, dass die Vorgärten unter Denkmalschutz stehen und wie steht der Fachbereich Denkmalschutz zur Zerstörung der Vorgärten im Denkmalbereich? |
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| Ö 4.4 |
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Tegeler Hafenfest 2017 |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes
Besprechung Termin Sondersitzung |
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DGS
Leichte Sprache
