Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bibliothek am Schäfersee
Ort: Stargardtstr. 11-13, 13407 Berlin
Anlagen:
Anlage - AZ-Residenzstraße_Präsentation_Wirtschaftsausschuss_03-05-2017_final

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Wie kann die Attraktivität der "Resi" erhöht werden? hierzu: Herr Pichierri, Geschäftsstraßenmanager, Planergemeinschaft      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Leerstand in der Residenzstraße verringern  
0048/XX  
Ö 4.2  
P+R Parkplätze Mitberatung: Verkehrs-A.  
0170/XX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße Federführung: Bau-A.  
Enthält Anlagen
0187/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße montiert werden.
 

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung)

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße montiert werden.
 

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße montiert werden.
 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße montiert werden.

 

In folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße montiert werden (siehe Anlage).
 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

   
    05.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße montiert werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße montiert werden (siehe Anlage).

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße montiert werden (siehe Anlage).

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.2  
Öffentliche City-Toiletten erhalten weitere Mitberatung: Stapl-A. Federführung: BOV  
0192/XX  
Ö 5.3  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch weitere Mitberatung: BOV Federführung: Stapl-A.  
0198/XX  
Ö 5.4  
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken Federführung: BOV  
0265/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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