Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Zum Protokoll TOP 5 - Aufgaben Straßenverkehrsbehörde und Übergeordnetes Straßennetz
Zum Protokoll TOP 8 - Neubau Oranienburger Str. Teil 1 und 2
Zum Protokoll TOP 10 - Informationen BVG
Zum Protokoll TOP 10 - weitere Informationen BVG

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Begrüßung & Vorstellung der Ausschussmitglieder      
Ö 3     Umgang mit Bürgeranliegen und Planung von Schwerpunktthemen      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 26.01.2017      
Ö 5     Vorstellung und Aufgaben der zuständigen Fachämter - Straßenbau/Tiefbau (Straßenplanung, -neubau, -unterhaltung, -aufsicht) und Straßenverwaltung (zuständige Dezernentin: Katrin Schultze-Berndt) - Straßenverkehrsbehörde (zuständiger Dezernet: Sebastian Maack)      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Hilfe für Fußgänger am Hermsdorfer Damm  
0038/XX  
Ö 6.2  
Fußgängerüberweg in der Heinsestraße  
0041/XX  
Ö 6.3  
Barrierefreiheit am S-Bahnhof Bonhoeffer-Nervenklinik  
0042/XX  
Ö 6.4  
Kurzparkzone im Frohnauer Zentrum ausweiten  
0070/XX  
Ö 6.5  
Sichere Überquerung des Hermsdorfer Damm in Höhe der DJH "Ernst Reuter"  
0071/XX  
Ö 6.6  
Taktung S-Bahn  
0092/XX  
Ö 6.7  
Tempo 30 - Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0093/XX  
Ö 6.8  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

   
    09.02.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Linke)dagegen: 0.Enthaltung: 0

 

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /   Enthaltung: /

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

seitens der antragstellenden Fraktion SPD zurückgezogen

Ö 7     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen Federführung: Stapl-A.  
0049/XX  
Ö 8     Sachstand: Straßenbaumaßnahmen Oranienburger Str. (B96)      
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
                 
 
 

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