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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Begrüßung & Vorstellung der Ausschussmitglieder |
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Ö 3 |
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Umgang mit Bürgeranliegen und Planung von Schwerpunktthemen |
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Ö 4 |
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Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 26.01.2017 |
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Ö 5 |
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Vorstellung und Aufgaben der zuständigen Fachämter
- Straßenbau/Tiefbau (Straßenplanung, -neubau, -unterhaltung, -aufsicht) und Straßenverwaltung (zuständige Dezernentin: Katrin Schultze-Berndt)
- Straßenverkehrsbehörde (zuständiger Dezernet: Sebastian Maack)
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Ö 6 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 6.1 |
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Hilfe für Fußgänger am Hermsdorfer Damm |
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0038/XX |
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Ö 6.2 |
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Fußgängerüberweg in der Heinsestraße |
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0041/XX |
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Ö 6.3 |
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Barrierefreiheit am S-Bahnhof Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0042/XX |
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Ö 6.4 |
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Kurzparkzone im Frohnauer Zentrum ausweiten |
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0070/XX |
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Ö 6.5 |
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Sichere Überquerung des Hermsdorfer Damm in Höhe der DJH "Ernst Reuter" |
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0071/XX |
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Ö 6.6 |
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Taktung S-Bahn |
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0092/XX |
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Ö 6.7 |
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Tempo 30 - Teilabschnitt Waidmannsluster Damm |
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0093/XX |
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Ö 6.8 |
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Verkehrskonzept Heinsestraße II |
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0099/XX |
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11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.
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09.02.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 6.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Linke)dagegen: 0.Enthaltung: 0
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09.03.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.
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11.05.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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12.10.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgezogen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist. seitens der antragstellenden Fraktion SPD zurückgezogen
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Ö 7 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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Ö 7.1 |
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Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen
Federführung: Stapl-A. |
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0049/XX |
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Ö 8 |
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Sachstand: Straßenbaumaßnahmen Oranienburger Str. (B96) |
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Ö 9 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 10 |
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Verschiedenes |
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