Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Zum Protokoll TOP 5 - Aufgaben Straßenverkehrsbehörde und Übergeordnetes Straßennetz
Zum Protokoll TOP 8 - Neubau Oranienburger Str. Teil 1 und 2
Zum Protokoll TOP 10 - Informationen BVG
Zum Protokoll TOP 10 - weitere Informationen BVG
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Begrüßung & Vorstellung der Ausschussmitglieder      
Ö 3     Umgang mit Bürgeranliegen und Planung von Schwerpunktthemen      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 26.01.2017      
Ö 5     Vorstellung und Aufgaben der zuständigen Fachämter - Straßenbau/Tiefbau (Straßenplanung, -neubau, -unterhaltung, -aufsicht) und Straßenverwaltung (zuständige Dezernentin: Katrin Schultze-Berndt) - Straßenverkehrsbehörde (zuständiger Dezernet: Sebastian Maack)      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Hilfe für Fußgänger am Hermsdorfer Damm  
0038/XX  
Ö 6.2  
Fußgängerüberweg in der Heinsestraße  
0041/XX  
Ö 6.3  
Barrierefreiheit am S-Bahnhof Bonhoeffer-Nervenklinik  
0042/XX  
Ö 6.4  
Kurzparkzone im Frohnauer Zentrum ausweiten  
0070/XX  
Ö 6.5  
Sichere Überquerung des Hermsdorfer Damm in Höhe der DJH "Ernst Reuter"  
0071/XX  
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Höhe der Jugendherberge „Ernst Reuter“ am Hersmdorfer Damm eine Fußgängerbedarfsampel zur sicheren Überquerung der Fahrbahn durch Fußgänger eingerichtet wird.
   
    09.02.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Höhe der Jugendherberge „Ernst Reuter“ am Hersmdorfer Damm eine Fußgängerbedarfsampel zur sicheren Überquerung der Fahrbahn durch Fußgänger eingerichtet wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 
   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Höhe der Jugendherberge „Ernst Reuter“ am Hersmdorfer Damm eine Fußgängerbedarfsampel zur sicheren Überquerung der Fahrbahn durch Fußgänger eingerichtet wird.
Ö 6.6  
Taktung S-Bahn  
0092/XX  
Ö 6.7  
Tempo 30 - Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0093/XX  
Ö 6.8  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 7     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen Federführung: Stapl-A.  
0049/XX  
Ö 8     Sachstand: Straßenbaumaßnahmen Oranienburger Str. (B96)      
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
                 
 
 

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