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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 24.01.2017 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| N 3.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 3.2 |
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Jahresbericht der Patientenfürsprechering aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2015 |
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0031/XX |
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| Ö 4 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Barrierefreie Geschäfte in Frohnau
weitere Mitberatungen: Stapl-A. und Bau-A.
Federführung: Wirt-A. |
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0085/XX |
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11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Ausschuss für Gesundheit und Soziales, Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur, Bauausschuss Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen. |
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07.02.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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14.02.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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23.02.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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01.03.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Abstimmung über den Ursprungsantrag: Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes
- Terminplanung 2017
Kontaktdaten des Ausschussvorsitzenden:
E-Mail: Fernseh-Meckes@t-online.de
Telefon: 030 411 55 55 |
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DGS
Leichte Sprache
