Auszug - Barrierefreie Geschäfte in Frohnau weitere Mitberatungen: Stapl-A. und Bau-A. Federführung: Wirt-A.  

 
 
2. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 14.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0085/XX Barrierefreie Geschäfte in Frohnau
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Tobias Siesmayer
Frank Marten		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:45 Uhr

 

Herr Käber:

  • stimmen Grundanliegen zu, Fachfragen sind bei Entscheidung unberücksichtigt

 

Frau Klünder, Herr Meckes, Frau Senftleben:

  • stimmen Ersuchen zu

 

Herr Geweis:

  • mitberatender Bauausschuss hat Ersuchen einstimmig beschlossen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

  
 

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