Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Haltestelle Antonien-AVA (Anlage 1)
Schreiben an Senator Geisel (Anlage 2)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 10.09.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Gleisbett aus dem Gehweg entfernen als Zwischenbericht
0668/XIX  
Ö 3.2  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig einbinden  
1076/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tegeler Bürgerinnen und Bürger, sowie den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung der BVV bei beabsichtigten baulichen Veränderungen im Bereich des Tegel-Centers und der angrenzenden Gebäude (Änderung der Nutzungsflächen, wie z.B. Aufgabe von Parkhausflächen, Verlagerung von größeren Nutzungseinheiten etc.) frühzeitig einzubinden, soweit hierfür bauordnungsrechtlich oder bauplanerische Genehmigungen erforderlich sind.

 

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1076/XIX

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tegeler Bürgerinnen und Bürger, sowie den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung der BVV bei beabsichtigten baulichen Veränderungen im Bereich des Tegel-Centers und der angrenzenden Gebäude (Änderung der Nutzungsflächen, wie z.B. Aufgabe von Parkhausflächen, Verlagerung von größeren Nutzungseinheiten etc.) frühzeitig einzubinden, soweit hierfür bauordnungsrechtlich oder bauplanerische Genehmigungen erforderlich sind.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Überschrift: Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tegeler Bürgerinnen und Bürger, sowie den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung der BVV bei beabsichtigten baulichen Veränderungen im Bereich des Tegel-Centers und der angrenzenden Gebäude (Änderung der Nutzungsflächen, wie z.B. Aufgabe von Parkhausflächen, Verlagerung von größeren Nutzungseinheiten etc.) frühzeitig zu informieren, soweit hierfür bauordnungsrechtlich oder bauplanerische Genehmigungen erforderlich sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0             

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tegeler Bürgerinnen und Bürger, sowie den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung der BVV bei beabsichtigten baulichen Veränderungen im Bereich des Tegel-Centers und der angrenzenden Gebäude (Änderung der Nutzungsflächen, wie z.B. Aufgabe von Parkhausflächen, Verlagerung von größeren Nutzungseinheiten etc.) frühzeitig zu informieren, soweit hierfür bauordnungsrechtlich oder bauplanerische Genehmigungen erforderlich sind.

 

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    12.05.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1076/XIX – zur Kenntnis.

Ö 3.3  
Jährlich über Jahresprogramm Straßenbau berichten  
1077/XIX  
Ö 3.4  
Haltestelle Antonienstr.  
1081/XIX  
Ö 3.5  
Unerlaubtes Parken verhindern  
1098/XIX  
Ö 3.6  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans 12-49 für die Grundstü-cke Alter Bernauer Heerweg 31/35 und Quickborner Straße 192 A-D, 192 E-F (teilweise), 192 G im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
1104/XIX  
Ö 3.7  
Keine Budgetkürzung für Nachnutzung Flughafen Tegel  
1114/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zukunftskonzept Reinickendorf Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Förderprogramm Aktive Zentren      
Ö 5.2  
Sachstand Bauvorhaben S-Bahnhof Hermsdorf      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen