Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Beispiel anderer Bezirke folgend für die Reinickendorfer Spielplätze ein Rauch- und Alkoholverbot zu erlassen.

Gleichzeitig wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Land Berlin hierzu eine einheitliche Verbotsregelung erlassen wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1007/XIX -

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Beispiel anderer Bezirke folgend für die Reinickendorfer Spielplätze ein Rauch- und Alkoholverbot zu erlassen.

Gleichzeitig wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Land Berlin hierzu eine einheitliche Verbotsregelung erlassen wird.

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Land Berlin eine einheitliche Verbotsregelung zum Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen erlassen wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Annahme

Sachverhalt:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Land Berlin eine einheitliche Verbotsregelung zum Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen erlassen wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme