Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend), an den Schulausschuss (mitberatend) und an den Kulturausschuss (mitberatend)

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Verbleib der Dorfschule Lübars im Bezirkseigentum ermöglicht wird, bevor über die Übertragung der Schule in den Liegenschaftsfond nachgedacht wird. Dabei sollen Dritte, die ggf. als (Co)-Nutzer in Frage kommen könnten, in die Überlegungen mit einbezogen werden. Vor einer möglichen Übertragung an den Liegenschaftsfond sind der Haushaltsausschuss und der zuständige Fachausschuss zu konsultieren.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0683/XIX -

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Verbleib der Dorfschule Lübars im Bezirkseigentum ermöglicht wird, bevor über die Übertragung der Schule in den Liegenschaftsfond nachgedacht wird. Dabei sollen Dritte, die ggf. als (Co)-Nutzer in Frage kommen könnten, in die Überlegungen mit einbezogen werden. Vor einer möglichen Übertragung an den Liegenschaftsfond sind der Haushaltsausschuss und der zuständige Fachausschuss zu konsultieren.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars - mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand - zu berichten.

In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0683/XIX -

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Verbleib der Dorfschule Lübars im Bezirkseigentum ermöglicht wird, bevor über die Übertragung der Schule in den Liegenschaftsfonds nachgedacht wird. Dabei sollen Dritte, die ggf. als (Co)-Nutzer in Frage kommen könnten, in die Überlegungen mit einbezogen werden. Vor einer möglichen Übertragung an den Liegenschaftsfonds sind der Haushaltsausschuss und der zuständige Fachausschuss zu konsultieren.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars - mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand - zu berichten.

In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0683/XIX - :

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Verbleib der Dorfschule Lübars im Bezirkseigentum ermöglicht wird, bevor über die Übertragung der Schule in den Liegenschaftsfonds nachgedacht wird. Dabei sollen Dritte, die ggf. als (Co)-Nutzer in Frage kommen könnten, in die Überlegungen mit einbezogen werden. Vor einer möglichen Übertragung an den Liegenschaftsfonds sind der Haushaltsausschuss und der zuständige Fachausschuss zu konsultieren.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars - mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand - zu berichten.

In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Annahme

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars - mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand - zu berichten.

In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme