Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales gemeinsam mit dem Verkehrsausschuss (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales gemeinsam mit dem Verkehrsausschuss (Sondersitzung)
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen I Federführung: Verkehrsausschuss  
0407/XIX  
Ö 2.2  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen II Federführung: Verkehrsausschuss  
0408/XIX  
Ö 2.3  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen III Federführung: Verkehrsausschuss  
0409/XIX  
Ö 2.4  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen IV Federführung: Verkehrsausschuss  
0410/XIX  
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) sowie an den Verkehrsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

 

   
    25.04.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0410/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beantragte Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner angemessen gewährt werden.

 

anzunehmen.

 

   
    25.04.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0410/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

 

anzunehmen.

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

   
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

                 
 
 

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