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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Investitionsplanung Schule und Grundschulplanung
(gemeinsam mit dem Schulausschuss) |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 03.12.2012 und der 14. Sitzung vom 14.01.2013 |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben
Mitberatung: Verkehrsausschuss und Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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0291/XIX |
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14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. |
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29.11.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich bei einer Enthaltung einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0291/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden. |
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24.01.2013 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0291/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden. |
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31.01.2013 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0291/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden. |
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13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden. |
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08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme |
| Ö 4.2 |
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Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen
vertagt am: 14.01.2013 |
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0321/XIX |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
