Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 04.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Sanierung in Reinickendorf-West Gespräch mit einem Vertreter der GEWOBAG und einem Vertreter des Mieterbeirates      
Ö 3.1  
Mieterfreundliche Sanierung in Reinickendorf-West vertagt am: 05.10.2010, 02.11.2010, 07.12.2010  
1231/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der FDP-Fraktion: Situation Tegeler Insel      
Ö 5  
Besprechungspunkt: Vorstellung der Spielhallenkonzeption      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses vertagt am: 05.02.2008, 06.05.2008, 02.06.2009, 06.10.2009  
Enthält Anlagen
0378/XVIII  
Ö 6.2  
Denkmalgerechte Sanierung des S-Bahnhofs Frohnau vertagt am: 02.06.2009  
Enthält Anlagen
0833/XVIII  
Ö 6.3  
Güterbahnhof Schönholz Mitberatung: Natur-/Grünpl.-A.  
1207/XVIII  
Ö 6.4  
Über städtebauliche Entwicklung der Cité Foch informieren vertagt am: 05.10.2010, 02.11.2010, 07.12.2010  
1225/XVIII  
Ö 6.5  
Behinderung des Schul- und Vereinssports in Reinickendorf durch das Bezirksamt vertagt am: 07.12.2010  
1270/XVIII  
Ö 6.6  
Bebauungsplanentwurf 12-15 vom 30. April 2008; Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-15 vom 30. April 2008  
Enthält Anlagen
1325/XVIII  
Ö 6.7  
Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße  
1330/XVIII  
Ö 6.8  
Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße  
1332/XVIII  
    08.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.12.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    04.01.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 6.8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ergänzungsantrages – Drucksache Nr. 1332/XVIII – zu vertagen.

   
    01.03.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ergänzungsantrages – Drucksache Nr. 1332/XVIII – zu vertagen.

 

   
    05.04.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Ergänzungsantrag – Drucksache Nr. 1332/XVIII – abzulehnen.

   
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    08.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt
    Es wird absatzweise Abstimmung beantragt:

Es wird absatzweise Abstimmung beantragt:

 

1. Absatz:

 

Die BVV missbilligt, dass der zuständige Stadtrat die Straßenbreite beim Straßenausbauvorhaben in der Alemannenstraße ohne erneute Anliegerbeteiligung und Zustimmung durch die BVV ändern wollte.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

2. Absatz:

 

Die BVV erwartet, dass Ausbaumaßnahmen zukünftig erst zum Beschluss vorgelegt werden, wenn die Ausbauvariante abschließend feststeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf verlässliche Planung und frühzeitige und umfangreiche Informationen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Ö 7     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 7.1  
UNESCO-Weltkulturerbe "Weiße Stadt" in Reinickendorf Federführung: Kulturausschuss  
1316/XVIII  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen