Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 06.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 9. Sitzung vom 05.02.2008 sowie der 10. Sitzung vom 04.03.2008 (insofern diese vorliegen)      
Ö 2  
Vorstellung des Bauvorhabens Wilhelmsruher Damm/Senftenberger Ring      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Barrierefreier Zugang der Gustav-Dreyer-Schule  
Enthält Anlagen
 0373/XVIII  
Ö 3.2  
Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses  
Enthält Anlagen
 0378/XVIII  
Ö 3.3  
Sozialräumliche Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 0412/XVIII  
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
   
    04.03.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0412/XVIII – zu vertagen.
   
    06.05.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0412/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31. Oktober 2008 zu berichten, wie durch eine von der Abteilung Bauwesen und Sport koordinierte sozialräumliche Stadtentwicklung den im Monitoring “Soziale Stadtentwicklung” aufgezeigten Entwicklungen in den Ortsteilen Märkisches Viertel und Reinickendorf –Ost entgegengewirkt werden kann. Hierbei gewonnene Erfahrungen werden zukünftig auf andere Ortsteile, wie Reinickendorf-West, übertragen.
   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 3.4  
Bebauungsplanentwurf XX-247-1 für das Grundstück Gertrudstraße 16G, im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
 0446/XVIII  
Ö 3.5  
Bauvorhaben Unionhilfswerk am S-Bahnhof Hermsdorf  
Enthält Anlagen
 0483/XVIII  
Ö 3.6  
Einzäunung der Müllcontainer der Bettina-von-Arnim-Schule  
Enthält Anlagen
 0494/XVIII  
Ö 3.7  
Regenwasserableitung an der Kreuzung Bekassinenweg/Wildganssteig  
Enthält Anlagen
 0496/XVIII  
Ö 3.8  
Bebauungsplanverfahren  
Enthält Anlagen
 0178/XVIII  
Ö 3.9  
Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 BauGB am Entwurf des Bebauungsplanes 12-17  
Enthält Anlagen
 0502/XVIII  
Ö 3.10  
Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) am Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-1  
Enthält Anlagen
 0503/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bezirkliches Standortkonzept: Berücksichtigung geplanter Gedenkstättenkonzepte für das Gebäude Eichborndamm 238      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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