Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 05.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Gemeinsame Beratung mit dem Verkehrsausschuss      
Ö 1.1  
Bericht: Vorstellung des Radwegekonzeptes durch das Bezirksamt      
Ö 1.2  
Radfahrverkehr Tegel  
Enthält Anlagen
0340/XVIII  
    10.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    14.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 22 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend), an den Verkehrsausschuss (mitberatend) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend), an den Verkehrsausschuss (mitberatend) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend)

   
    04.12.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0340/XVIII – zu vertagen.

   
    05.02.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 1.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sowie des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig die Beratung des Ersuchens

- Drucksache Nr. 0340/XVIII – in beiden Ausschüssen zu vertagen.

 

Ende der gemeinsamen Sitzung um 18:00 Uhr

   
    05.02.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 1.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen, die Abstimmung der Drucksache Nr.

- 0340/XVIII – zu vertagen.

   
    18.02.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.7 - vertagt
   

 

   
    24.04.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sowie des Verkehrsausschusses beschließen in getrennter Abstimmung jeweils einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0340/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um den Fahrradziel- und –quellverkehr zu und aus der Einkaufszone Alt Tegel sicherer und attraktiver zu gestalten, damit mehr Bürgerinnen und Bürger zur Nutzung dieses nicht nur umweltfreundlichen, sondern auch verkehrs- und raum-sparenden Verkehrsmittels für ihre täglichen Besorgungen angeregt werden und die Möglichkeiten für ein geregeltes Miteinander der verschiedenen Verkehrsteilnehmer verbessert werden.

   
    24.04.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sowie des Verkehrsausschusses beschließen in getrennter Abstimmung jeweils einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0340/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um den Fahrradziel- und –quellverkehr zu und aus der Einkaufszone Alt Tegel sicherer und attraktiver zu gestalten, damit mehr Bürgerinnen und Bürger zur Nutzung dieses nicht nur umweltfreundlichen, sondern auch verkehrs- und raum-sparenden Verkehrsmittels für ihre täglichen Besorgungen angeregt werden und die Möglichkeiten für ein geregeltes Miteinander der verschiedenen Verkehrsteilnehmer verbessert werden.

   
    16.06.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen, Drucksache Nr. 0340/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um den Fahrradziel- und –quellverkehr zu und aus der Einkaufszone Alt-Tegel sicherer und attraktiver zu gestalten, damit mehr Bürgerinnen und Bürger zur Nutzung dieses nicht nur umweltfreundlichen, sondern auch verkehrs- und raumsparenden Verkehrsmittels für ihre täglichen Besorgungen angeregt werden und die Möglichkeiten für ein geregeltes Miteinander der verschiedenen Verkehrsteilnehmer verbessert werden.

   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Erledigung

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 06.11.2007 und der 8. Sitzung vom 04.12.2007      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zeitplan Ausbau Radverkehrsnetz  
Enthält Anlagen
0202/XVIII  
Ö 3.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 3.3  
Entwurf des Bebauungsplanes XX-247-1 für das Grundstück Gertrudstraße 16G, im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0368/XVIII  
Ö 3.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-18 B für das Gelände zwischen der Grünfläche Berliner Straße 71 -82, der S-Bahntrasse, der Bundesautobahn A 111, dem Grundstück Wittestraße 30 A sowie der Berliner Straße im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0369/XVIII  
Ö 3.5  
Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-1 für das Grundstück Sagemühler Steig 19/Freester Weg, im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0371/XVIII  
Ö 3.6  
Barrierefreier Zugang der Gustav-Dreyer-Schule  
Enthält Anlagen
0373/XVIII  
Ö 3.7  
Schäden auf dem Fußweg des Kiefheider Weges beseitigen  
Enthält Anlagen
0377/XVIII  
Ö 3.8  
Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses  
Enthält Anlagen
0378/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kein Braunkohlenstaub-Heizkraftwerk im MV!  
Enthält Anlagen
0394/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen