Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 07.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 3. Sitzung vom 02.05.2007 und der 4. Sitzung vom 06.06.2007      
Ö 2     Besprechungspunkt      
Ö 2.1  
auf Antrag der CDU-Fraktion: PPP im Bezirk Reinickendorf      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Umweltzonen - für Anrainer und die Wirtschaft flexibel gestalten  
Enthält Anlagen
0149/XVIII  
Ö 3.2  
Merchandising von Reinickendorfer Ortsteil-Artikeln  
Enthält Anlagen
0221/XVIII  
Ö 3.3  
Weihnachtsmarkt in Tegel
Enthält Anlagen
0239/XVIII  
Ö 3.4  
Fahrradrouten, Tourismusförderung  
Enthält Anlagen
0325/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten  
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

   
    04.09.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksachen Nr. 0234/XVIII - zu vertagen.

   
    07.11.2007 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0234/XVIII -:

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die positive Entwicklung bei der Ansiedlung und dem Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen weiter zu verfolgen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf in alle Planungen für das Flughafengelände gleichberechtigt mit einbezogen wird. Über das gemeinsame Ziel der Planungen für die Nachnutzung des Geländes, die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, ist kurzfristig mit dem Senat Einvernehmen zu erzielen.

   
    04.12.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0234/XVIII – auf Widerruf zu vertagen.

   
    01.07.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0234/XVIII – zu vertagen.

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (9/5/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0234/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die positive Entwicklung bei der Ansiedlung und dem Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen weiter zu verfolgen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf in alle Planungen für das Flughafengelände gleichberechtigt mit einbezogen bleibt. Über das gemeinsame Ziel der Planungen für die Nachnutzung des Geländes, die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, ist kurzfristig mit dem Senat Einvernehmen zu erzielen und der BVV zu berichten.

 

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.2  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel  
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
Ö 4.3  
Handlungsgrundlagen zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in allen Bereichen der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0277/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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