Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 31. Sitzung vom 07.01.2020 sowie der 32. Sitzung vom 28.01.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sauberes Baden am Arbeiterstrand  
1310/XX-01  
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.12.2018      - Drucksache Nr. 1310/XX -:

 

„Wir fordern das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, die Badestelle am "Arbeiterstrand" Tegel mit zusätzlichen Müllkörben und einem Müllcontainer jeweils mit Deckel auszustatten. Ggf. ist zu prüfen, inwieweit die BSR die Verantwortung für die Säuberung übernehmen sollte.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat das Anliegen der Bezirksverordnetenversammlung an die Berliner Forsten gerichtet und folgende Stellungnahme erhalten:

 

„Im Verantwortungsbereich der Berliner Forsten erfolgt die Säuberung der Strandbereiche am Tegeler See in der Zeit vom 19. April 2019 bis zum 3. November 2019 regelmäßig durch einen Dienstleister im Auftrag der Berliner Forsten. In dieser Zeit werden alle Strandbereiche mindestens einmal wöchentlich gereinigt, in der Hauptsaison und bei schönem Wetter wird die Reinigungsfrequenz je nach Bedarf auf bis zu vier Reinigungsgänge wöchentlich erhöht. Die von den Berliner Forsten aufgestellten verschließbaren Mülleimer werden leider regelmäßig durch Vandalismus beschädigt, sodass vor allem am sogenannten „Arbeiterstrand“ bislang keine befriedigende Lösung gefunden werden konnte. Eine Ausweitung des Reinigungsauftrages der BSR auf die stark frequentierten Badestellen am Tegeler See wird von den Berliner Forsten ausdrücklich befürwortet.“

 

Das Anliegen wurde an die BSR weitergeleitet.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1310/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

 

   
    03.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.12.2018      - Drucksache Nr. 1310/XX -:

 

„Wir fordern das Bezirksamt auf sich dafür einzusetzen, die Badestelle am "Arbeiterstrand" Tegel mit zusätzlichen Müllkörben und einem Müllcontainer jeweils mit Deckel auszustatten. Ggf. ist zu prüfen, inwieweit die BSR die Verantwortung für die Säuberung übernehmen sollte.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat das Anliegen der Bezirksverordnetenversammlung an die Berliner Forsten gerichtet und folgende Stellungnahme erhalten:

 

Im Verantwortungsbereich der Berliner Forsten erfolgt die Säuberung der Strandbereiche am Tegeler See in der Zeit vom 19. April 2019 bis zum 3. November 2019 regelmäßig durch einen Dienstleister im Auftrag der Berliner Forsten. In dieser Zeit werden alle Strandbereiche mindestens einmal wöchentlich gereinigt, in der Hauptsaison und bei schönem Wetter wird die Reinigungsfrequenz je nach Bedarf auf bis zu vier Reinigungsgänge wöchentlich erhöht. Die von den Berliner Forsten aufgestellten verschließbaren Mülleimer werden leider regelmäßig durch Vandalismus beschädigt, sodass vor allem am sogenannten „Arbeiterstrand“ bislang keine befriedigende Lösung gefunden werden konnte. Eine Ausweitung des Reinigungsauftrages der BSR auf die stark frequentierten Badestellen am Tegeler See wird von den Berliner Forsten ausdrücklich befürwortet.“

 

Das Anliegen wurde an die BSR weitergeleitet.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1310/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer      Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.2  
Baumlücke schließen  
1974/XX  
Ö 3.3  
Instandsetzung des Radweges in der Roedernallee
2068/XX  
Ö 3.4  
Zugang zum Heiligensee  
2099/XX  
Ö 3.5  
"Dogstations" für Reinickendorf  
2151/XX  
Ö 3.6  
Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände  
2154/XX  
Ö 3.7  
Baumpflanzungen Antonienstraße  
2165/XX  
Ö 3.8  
Trampelpfade in ordentliche Wege umgestalten  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 3.9  
Einrichtung einer Informationsplattform über geplante Baumfällungen in Reinickendorf  
2173/XX  
Ö 3.10  
Spielplatz für den Flughafensee  
2178/XX  
Ö 3.11  
Mehr Papierkörbe für Reinickendorf  
2179/XX  
Ö 3.12  
Fahrradpiktogramme  
2188/XX  
Ö 3.13  
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring zwischen dem Märkischen Zentrum (Nordausgang) und der Skateranlage  
2207/XX  
Ö 3.14  
Sichere Überquerung der Treuenbrietzener Str. bei der Bushaltestelle "Packereigraben"  
2208/XX  
Ö 3.15  
Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland - BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab
2230/XX  
Ö 3.16  
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen!  
2234/XX  
Ö 3.17  
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee  
2238/XX  
Ö 3.18  
Beleuchtung an der Boulebahn am Falkenplatz  
2241/XX  
Ö 3.19  
Mülleimer in Parkanlagen  
2243/XX  
Ö 3.20  
Snackautomaten  
2245/XX  
Ö 3.21  
Mülleimer entlang öffentlicher Straßen  
2247/XX  
Ö 3.22  
Zusätzliche Fahrradständer Lindauer Allee  
2252/XX  
Ö 3.23  
Konsequentes und rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider-Container  
2264/XX  
Ö 3.24  
Neubau der Schneckenbrücke  
2268/XX  
Ö 3.25  
Beflaggung vor Schulen  
2307/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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