Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 31. Sitzung vom 07.01.2020 sowie der 32. Sitzung vom 28.01.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sauberes Baden am Arbeiterstrand  
1310/XX-01  
Ö 3.2  
Baumlücke schließen  
1974/XX  
Ö 3.3  
Instandsetzung des Radweges in der Roedernallee
2068/XX  
Ö 3.4  
Zugang zum Heiligensee  
2099/XX  
Ö 3.5  
"Dogstations" für Reinickendorf  
2151/XX  
Ö 3.6  
Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände  
2154/XX  
Ö 3.7  
Baumpflanzungen Antonienstraße  
2165/XX  
Ö 3.8  
Trampelpfade in ordentliche Wege umgestalten  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 3.9  
Einrichtung einer Informationsplattform über geplante Baumfällungen in Reinickendorf  
2173/XX  
Ö 3.10  
Spielplatz für den Flughafensee  
2178/XX  
Ö 3.11  
Mehr Papierkörbe für Reinickendorf  
2179/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürgern zunächst für die Dauer von einem Jahr auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de die Möglichkeit zu geben, Standorte für neue Papierkörbe im öffentlichen Raum vorzuschlagen. Die Standorte können laufend bei Gesprächen mit der BSR bzw. bei Standorten in öffentlichen Grünflächen innerhalb der Verwaltung erörtert werden. Auf der Beteiligungsplattform ist seitens der Verwaltung ein kurzes Feedback zu den Standortvorschlägen dahingehend zu geben, ob die Vorschläge berücksichtigt werden und wenn nein, warum nicht.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürgern zunächst für die Dauer von einem Jahr auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de die Möglichkeit zu geben, Standorte für neue Papierkörbe im öffentlichen Raum vorzuschlagen. Die Standorte können laufend bei Gesprächen mit der BSR bzw. bei Standorten in öffentlichen Grünflächen innerhalb der Verwaltung erörtert werden. Auf der Beteiligungsplattform ist seitens der Verwaltung ein kurzes Feedback zu den Standortvorschlägen dahingehend zu geben, ob die Vorschläge berücksichtigt werden und wenn nein, warum nicht.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

 

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.29 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürgern zunächst für die Dauer von einem Jahr auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de die Möglichkeit zu geben, Standorte für neue Papierkörbe im öffentlichen Raum vorzuschlagen. Die Standorte können laufend bei Gesprächen mit der BSR bzw. bei Standorten in öffentlichen Grünflächen innerhalb der Verwaltung erörtert werden. Auf der Beteiligungsplattform ist seitens der Verwaltung ein kurzes Feedback zu den Standortvorschlägen dahingehend zu geben, ob die Vorschläge berücksichtigt werden und wenn nein, warum nicht.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 6 (CDU)    Enthaltung: 3 (AfD/FDP)

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürgern zunächst für die Dauer von einem Jahr auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de die Möglichkeit zu geben, Standorte für neue Papierkörbe im öffentlichen Raum vorzuschlagen. Die Standorte können laufend bei Gesprächen mit der BSR bzw. bei Standorten in öffentlichen Grünflächen innerhalb der Verwaltung erörtert werden. Auf der Beteiligungsplattform ist seitens der Verwaltung ein kurzes Feedback zu den Standortvorschlägen dahingehend zu geben, ob die Vorschläge berücksichtigt werden und wenn nein, warum nicht.

Gemäß Konsensliste Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürgern zunächst für die Dauer von einem Jahr auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de die Möglichkeit zu geben, Standorte für neue Papierkörbe im öffentlichen Raum vorzuschlagen. Die Standorte können laufend bei Gesprächen mit der BSR bzw. bei Standorten in öffentlichen Grünflächen innerhalb der Verwaltung erörtert werden. Auf der Beteiligungsplattform ist seitens der Verwaltung ein kurzes Feedback zu den Standortvorschlägen dahingehend zu geben, ob die Vorschläge berücksichtigt werden und wenn nein, warum nicht.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/AfD/B90/Grüne/Linke    dagegen: CDU   Enthaltung:  FDP

Ö 3.12  
Fahrradpiktogramme  
2188/XX  
Ö 3.13  
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring zwischen dem Märkischen Zentrum (Nordausgang) und der Skateranlage  
2207/XX  
Ö 3.14  
Sichere Überquerung der Treuenbrietzener Str. bei der Bushaltestelle "Packereigraben"  
2208/XX  
Ö 3.15  
Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland - BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab
2230/XX  
Ö 3.16  
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen!  
2234/XX  
Ö 3.17  
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee  
2238/XX  
Ö 3.18  
Beleuchtung an der Boulebahn am Falkenplatz  
2241/XX  
Ö 3.19  
Mülleimer in Parkanlagen  
2243/XX  
Ö 3.20  
Snackautomaten  
2245/XX  
Ö 3.21  
Mülleimer entlang öffentlicher Straßen  
2247/XX  
Ö 3.22  
Zusätzliche Fahrradständer Lindauer Allee  
2252/XX  
Ö 3.23  
Konsequentes und rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider-Container  
2264/XX  
Ö 3.24  
Neubau der Schneckenbrücke  
2268/XX  
Ö 3.25  
Beflaggung vor Schulen  
2307/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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