Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 27.02.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin vertagt am: 17.09.2012 und 27.02.2013 hierzu: Beratung der ggf. vorliegenden Änderungsanträge der Fraktionen zur Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
 0001/XIX  
Ö 3.2  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle  
0229/XIX-22  
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

 
   
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.24 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit und an den Geschäftsordnungsausschuss

 
   
    19.03.2013 - Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit
    Ö 3.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0229/XIX-22 - zur Kenntnis.

 

 
   
    02.05.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0229/XIX-22 - zu vertagen.
   
    30.10.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschießen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0229/XIX-22 - zu vertagen.
   
    27.11.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0229/XIX-22 - zur Kenntnis.
Ö 4     Besprechungspunkte:      
Ö 4.1  
Bildung von Ausschüssen, hier: Stellvertreterregelung      
Ö 4.2  
Abweichungen von der Tagesordnung (siehe Januar-Sitzung der BVV)      
Ö 4.3  
Redereihenfolge      
Ö 4.4  
Zwischenbemerkungen      
Ö 4.5  
Dauer der Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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