Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023 (wird nachgereicht)      
Ö 3  
Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fußgängerzone Gorkistraße - Spielangebote für Familien mit Kindern schaffen  
0865/XXI  
Ö 4.2  
Nachhaltigen Tourismus in Reinickendorf stärken  
0920/XXI  
Ö 4.3  
Parkanlage in Reinickendorf-Ost zwischen S-Bahnhof Schönholz und der Kreuzung Seebeckstraße/Sommerstraße besser ausleuchten  
0994/XXI  
Ö 4.4  
Namensgebungsprozess für den Waidmannsluster Bahnhofsvorplatz  
1047/XXI  
Ö 4.5  
Parkraumbewirtschaftung in Alt-Tegel  
1086/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Untersuchung zur Parksituation im Bereich Alt-Tegel (zwischen Wilkestraße, Buddestraße, Veitstraße und Eisenhammerweg) zu beauftragen. Darauf aufbauend ist ein differenziertes Konzept für Maßnahmen eines lizensierten Parkraummanagements mit dem Ziel eines Vorrangs der Sicherung der Parkmöglichkeiten für die Anwohnenden und den notwendigen Wirtschaftsverkehr, der Reduzierung des Parksuchverkehrs und der Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans zu erarbeiten.

   
    18.10.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    20.12.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Untersuchung zur Parksituation im Bereich Alt-Tegel (zwischen Wilkestraße, Buddestraße, Veitstraße und Eisenhammerweg) zu beauftragen. Darauf aufbauend ist ein differenziertes Konzept für Maßnahmen eines lizensierten Parkraummanagements mit dem Ziel eines Vorrangs der Sicherung der Parkmöglichkeiten für die Anwohnenden und den notwendigen Wirtschaftsverkehr, der Reduzierung des Parksuchverkehrs und der Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 8 (CDU)  Enthaltung: 0

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.22 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Untersuchung zur Parksituation im Bereich Alt-Tegel (zwischen Wilkestraße, Buddestraße, Veitstraße und Eisenhammerweg) zu beauftragen. Darauf aufbauend ist ein differenziertes Konzept für Maßnahmen eines lizensierten Parkraummanagements mit dem Ziel eines Vorrangs der Sicherung der Parkmöglichkeiten für die Anwohnenden und den notwendigen Wirtschaftsverkehr, der Reduzierung des Parksuchverkehrs und der Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 9 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

Ö 4.6  
Rote Bank "Gewalt gegen Frauen und Mädchen" aufstellen  
1112/XXI  
Ö 4.7  
Instandsetzung des Weges an der Ecke Konradshöher Straße und Heiligenseestraße  
Enthält Anlagen
1151/XXI  
Ö 4.8  
Bedürfnisanstalten auf dem Uferwanderweg zwischen Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort  
1152/XXI  
Ö 4.9  
Parkour-Anlagen  
1155/XXI  
Ö 4.10  
neue Unterstellmöglichkeit für die Freiwillige Feuerwehr Wittenau  
1168/XXI  
Ö 4.11  
Verschönerung des Toilettenhäuschens am Spielplatz in der Auguste-Viktoria-Straße/Ilse-Kassel-Platz  
Enthält Anlagen
1204/XXI  
Ö 4.12  
Benennung des Platzes am südlichen S-Bahnhofausgang in Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1205/XXI  
Ö 4.13  
Neuer BSR-Mülleimer für den südlichen Ausgang des S-Bahnhofs Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1206/XXI  
Ö 4.14  
Rückschnitt des Randbewuchses des Wanderweges 13  
1216/XXI  
Ö 4.15  
Erfassung von Entsiegelungspotentialen  
3316/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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