Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel in Hermsdorf – Sanierung der Schildower Straße      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Warenanlieferung in Alt-Tegel neu organisieren  
Enthält Anlagen
0413/XXI  
Ö 4.2     Abordnung des Gehwegparkens auf der Burgfrauenstraße zurückstellen  
0461/XXI  
Ö 4.3     Kreuzung Waidmannsluster Damm/Ziekowstraße sicherer gestalten  
0496/XXI  
Ö 4.4     Anbindung an die Heidekrautbahn  
0502/XXI  
Ö 4.5     Das denkmalgeschützte Alt-Lübars umfahren!  
0506/XXI  
Ö 4.6     Radweg in der Humboldtstraße sanieren  
0510/XXI  
Ö 4.7     Elektrokleinbusse für Randortsteile einsetzen  
0511/XXI  
Ö 4.8     Burgfrauenstraße I  
0515/XXI  
Ö 4.9     Burgfrauenstraße II  
0516/XXI  
Ö 4.10     Umsteigepunkt U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umgestalten  
0563/XXI  
Ö 4.11     Verkehrssicherheit in der Schulzendorfer Straße wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 4.12     Verkehrsberuhigung im Öschelbronner Weg  
0583/XXI  
Ö 4.13     Hybrid-Oberleitungsbus zwischen Spandau und dem Schumacher Quartier  
0584/XXI  
Ö 4.14     SimRa: Sicherheit im Radverkehr  
0665/XXI  
Ö 4.15     Zebrastreifen für den Waldsee-Spielplatz errichten  
0666/XXI  
Ö 4.16     Projekt Laternen-Ladesäulen in Reinickendorf etablieren  
0667/XXI  
Ö 4.17     Geschwindigkeitsanzeige am Waldsee reparieren  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 4.18     Fußgängerzone Gorkistraße - Überdachung und Sitzplätze für die Bushaltestelle Buddestraße  
0671/XXI  
Ö 4.19     Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm / Martin-Luther-Straße  
0675/XXI  
Ö 4.20     Instandsetzung und Pflege der Reinickendorfer Radwege Nr. 1 - 6  
0684/XXI  
Ö 4.21     Anpassung der Parkplatzkapazitäten für PKW im Bereich der Cité Foch  
0701/XXI  
Ö 4.22     BVG-Haltestellenhäuschen an der Buddestraße  
0719/XXI  
Ö 4.23     Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 4.24     Verkehrszählgeräte  
2766/XX  
Ö 4.25     Anbindung des Schumacher Quartiers an den ÖPNV  
3222/XX  
Ö 4.26     Vorratsbauwerk für U6-Abzweig zur UTR bei Neubebauung des Einkaufszentrums Der Clou berücksichtigen  
3227/XX-01  
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.88 - überwiesen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.09.2021               - Drucksache Nr. 3227/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei einer Neubebauung des EKZ Der Clou für eine spätere Abzweigung der U6 zur Urban Tech Republic (UTR) ein ausreichendes Vorratsbauwerk berücksichtigt wird.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um Umsetzung des Anliegens gebeten.

 

Die BVG teilte Folgendes mit:

 

„[…] Für U-Bahn-Planungen ist im eigentlichen Sinne und ausschließlich der Senat zuständig.

Die BVG hat Studien für Verlängerungen der U6 sowie U8 mit verschiedenen Varianten für den Senat erstellt. Alle weiteren Entscheidungen liegen nun also beim Senat.

Aktuell sieht der Senat keinen Handlungsbedarf, nach unserer Kenntnis auch nicht im Sinne der DRS. Evtl. ändert sich diese Auffassung in der Folge der aktuellen Wahl. […]“

 

Seitens der SenUVK liegt keine Antwort vor.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 3227/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Uwe Brockhausen       Katrin Schultze-Berndt

Stellv. Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss r Verkehr und Tiefbau

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.9 - überwiesen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.09.2021 - Drucksache Nr. 3227/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei einer Neubebauung des EKZ Der Clou für eine spätere Abzweigung der U6 zur Urban Tech Republic (UTR) ein ausreichendes Vorratsbauwerk berücksichtigt wird.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um Umsetzung des Anliegens gebeten.

 

Die BVG teilte Folgendes mit:

 

„[…] Für U-Bahn-Planungen ist im eigentlichen Sinne und ausschließlich der Senat zuständig.

Die BVG hat Studien für Verlängerungen der U6 sowie U8 mit verschiedenen Varianten für den Senat erstellt. Alle weiteren Entscheidungen liegen nun also beim Senat.

Aktuell sieht der Senat keinen Handlungsbedarf, nach unserer Kenntnis auch nicht im Sinne der DRS. Evtl. ändert sich diese Auffassung in der Folge der aktuellen Wahl. […]“

 

Seitens der SenUVK liegt keine Antwort vor.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 3227/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Uwe Brockhausen       Katrin Schultze-Berndt

Stellv. Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.108 - vertagt
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.09.2021               - Drucksache Nr. 3227/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei einer Neubebauung des EKZ Der Clou für eine spätere Abzweigung der U6 zur Urban Tech Republic (UTR) ein ausreichendes Vorratsbauwerk berücksichtigt wird.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um Umsetzung des Anliegens gebeten.

 

Die BVG teilte Folgendes mit:

 

„[…] Für U-Bahn-Planungen ist im eigentlichen Sinne und ausschließlich der Senat zuständig.

Die BVG hat Studien für Verlängerungen der U6 sowie U8 mit verschiedenen Varianten für den Senat erstellt. Alle weiteren Entscheidungen liegen nun also beim Senat.

Aktuell sieht der Senat keinen Handlungsbedarf, nach unserer Kenntnis auch nicht im Sinne der DRS. Evtl. ändert sich diese Auffassung in der Folge der aktuellen Wahl. […]“

 

Seitens der SenUVK liegt keine Antwort vor.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 3227/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Uwe Brockhausen       Katrin Schultze-Berndt

Stellv. Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

Einstimmige Vertagung

Ö 4.27     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
3358/XX  
Ö 4.28     Mehr Parkmöglichkeiten für Dienstleister im Schumacher Quartier  
3359/XX  
Ö 4.29     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
3360/XX  
Ö 4.30     Durchquerungsmöglichkeiten für Flughafengebiet  
3361/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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