Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung vom 23.08.2022      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der AfD-Fraktion): Vorstellung und Diskussion der „Mobilitäts- und Verkehrskonzeption Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Berlin" durch Vertreter*innen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse  
0111/XXI  
Ö 4.2  
Anwohner im Schmitzweg, Brodersenstraße, Heiligenthal während der Baumaßnahmen unterstützen  
0303/XXI  
Ö 4.3  
Bushaltestellen vor Vandalismus schützen  
0211/XXI  
Ö 4.4  
Mehr Verkehrssicherheit am Borsigdamm in Tegel II - Bessere Beleuchtung  
0409/XXI  
Ö 4.5  
Sichere Wege im Tegeler Fließtal  
0113/XXI  
Ö 4.6  
Rollbergesiedlung sicherer gestalten  
0221/XXI  
Ö 4.7  
Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Hennigsdorfer Straße Ecke Schönbaumer Weg in Heiligensee  
Enthält Anlagen
0410/XXI  
Ö 4.8  
Barrierefreie Überquerung der Illerzeile in Tegel ermöglichen  
Enthält Anlagen
0412/XXI  
Ö 4.9  
Beleuchtung rund um den S-Bahnhof Tegel  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 4.10  
Zebrastreifen Reginhardstraße/Mittelbruchzeile  
0417/XXI  
Ö 4.11  
10-Minuten-Takt für die S25  
0418/XXI  
Ö 4.12  
i2030 für Reinickendorf  
0421/XXI  
Ö 4.13  
Tempo 30 auf der Straße "Am Eichenhain"  
0423/XXI  
Ö 4.14  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I  
0426/XXI  
Ö 4.15  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II  
0427/XXI  
Ö 4.16  
Radverkehrsanlagen Heiligenseestr.  
0428/XXI  
Ö 4.17  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars III  
0429/XXI  
Ö 4.18  
Mehr Sicherheit im Dunkeln auf dem Saalmannsteig  
0444/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, sich für mehr Sicherheit bei Dunkelheit, besonders für Frauen, auf dem Saalmannsteig zwischen S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und Ollenhauer Straße einzusetzen. Günstigere Sichtverhältnisse und besseres Licht können durch Änderungen der Beleuchtung oder einen Rückschnitt der dichten Hecke zwischen Weg und Bahngleis erfolgen.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, sich für mehr Sicherheit bei Dunkelheit, besonders für Frauen, auf dem Saalmannsteig zwischen S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und Ollenhauer Straße einzusetzen. Günstigere Sichtverhältnisse und besseres Licht können durch Änderungen der Beleuchtung oder einen Rückschnitt der dichten Hecke zwischen Weg und Bahngleis erfolgen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.30 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    27.09.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.18 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Einstimmige Vertagung

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, sich für mehr Sicherheit bei Dunkelheit, besonders für Frauen, auf dem Saalmannsteig zwischen S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und Ollenhauer Straße einzusetzen. Günstigere Sichtverhältnisse und besseres Licht können durch Änderungen der Beleuchtung oder einen Rückschnitt der dichten Hecke zwischen Weg und Bahngleis erfolgen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen r mehr Sicherheit bei Dunkelheit, besonders für Frauen, auf dem Saalmannsteig zwischen S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und Ollenhauer Straße einzusetzen. Günstigere Sichtverhältnisse und besseres Licht können durch Änderungen der Beleuchtung oder einen Rückschnitt der dichten Hecke zwischen Weg und Bahngleis erfolgen.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, sich für mehr Sicherheit bei Dunkelheit, besonders für Frauen, auf dem Saalmannsteig zwischen S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und Ollenhauer Straße einzusetzen. Günstigere Sichtverhältnisse und besseres Licht können durch Änderungen der Beleuchtung oder einen Rückschnitt der dichten Hecke zwischen Weg und Bahngleis erfolgen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen r mehr Sicherheit bei Dunkelheit, besonders für Frauen, auf dem Saalmannsteig zwischen S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und Ollenhauer Straße einzusetzen. Günstigere Sichtverhältnisse und besseres Licht können durch Änderungen der Beleuchtung oder einen Rückschnitt der dichten Hecke zwischen Weg und Bahngleis erfolgen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.19  
Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen  
0662/XXI  
Ö 4.20  
Warenanlieferung in Alt-Tegel neu organisieren  
Enthält Anlagen
0413/XXI  
Ö 4.21  
Abordnung des Gehwegparkens auf der Burgfrauenstraße zurückstellen  
0461/XXI  
Ö 4.22  
Kreuzung Waidmannsluster Damm/Ziekowstraße sicherer gestalten  
0496/XXI  
Ö 4.23  
Anbindung an die Heidekrautbahn  
0502/XXI  
Ö 4.24  
Das denkmalgeschützte Alt-Lübars umfahren!  
0506/XXI  
Ö 4.25  
Radweg in der Humboldtstraße sanieren  
0510/XXI  
Ö 4.26  
Elektrokleinbusse für Randortsteile einsetzen  
0511/XXI  
Ö 4.27  
Burgfrauenstraße I  
0515/XXI  
Ö 4.28  
Burgfrauenstraße II  
0516/XXI  
Ö 4.29  
Umsteigepunkt U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umgestalten  
0563/XXI  
Ö 4.30  
Verkehrssicherheit in der Schulzendorfer Straße wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 4.31  
Verkehrsberuhigung im Öschelbronner Weg  
0583/XXI  
Ö 4.32  
Hybrid-Oberleitungsbus zwischen Spandau und dem Schumacher Quartier  
0584/XXI  
Ö 4.33  
SimRa: Sicherheit im Radverkehr  
0665/XXI  
Ö 4.34  
Zebrastreifen für den Waldsee-Spielplatz errichten  
0666/XXI  
Ö 4.35  
Projekt Laternen-Ladesäulen in Reinickendorf etablieren  
0667/XXI  
Ö 4.36  
Geschwindigkeitsanzeige am Waldsee reparieren  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 4.37  
Fußgängerzone Gorkistraße - Überdachung und Sitzplätze für die Bushaltestelle Buddestraße  
0671/XXI  
Ö 4.38  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm / Martin-Luther-Straße  
0675/XXI  
Ö 4.39  
Instandsetzung und Pflege der Reinickendorfer Radwege Nr. 1 - 6  
0684/XXI  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen