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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 22.04.2021 und der 43. Sitzung vom 08.06.2021 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Psychiatrie) für das Jahr 2020 |
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3169/XX |
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| Ö 3.2 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Somatik) für das Jahr 2020 |
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3170/XX |
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| Ö 3.3 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Caritas-Klinikum Dominikus (Bereich Somatik) für das Jahr 2020 |
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3213/XX |
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| Ö 3.4 |
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Jährlicher Erfahrungsbericht der Patientenfürsprecherin im Medical Park - Fachklinik für Neurologie und Orthopädie für das Jahr 2020 |
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3402/XX |
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| Ö 3.5 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik (Bereich Somatik) für das Jahr 2020 |
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3418/XX |
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| Ö 3.6 |
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Erhöhung des Etats für soziale Projekte gegen häusliche Gewalt |
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3297/XX |
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| Ö 3.7 |
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Ohne Sport noch mehr Not II |
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3298/XX |
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| Ö 3.8 |
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Wiedereinrichtung eines Wachschutzes auf dem KaBoN Gelände |
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3299/XX |
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| Ö 3.9 |
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Ohne Sport noch mehr Not I |
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3304/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. |
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12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.27 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Sportausschuss (Mitberatung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) |
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03.06.2021 - Schulausschuss |
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Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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08.06.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.11 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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15.06.2021 - Sportausschuss |
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Ö 4.2 - erledigt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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10.08.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.9 - erledigt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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07.09.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.6 - erledigt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.48 - erledigt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 3.10 |
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Schutzräume für Männer |
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3307/XX |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Die Linke: "Zustände im Falkentaler Steig 47" |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
