Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 06.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 35. Sitzung vom 25.08.2020, der 36. Sitzung vom 01.09.2020 und der 37. Sitzung vom 02.10.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Konzept gegen Vandalismus, Ruhestörung und kriminelle Aktivitäten im Bereich der Greenwichpromenade  
2783/XX  
Ö 3.2  
Parkläufer an der Greenwichpromenade  
2781/XX  
Ö 3.3  
Gelbe Säcke  
2240/XX  
Ö 3.4  
BSR Recyclinghof Lengeder Straße auch für Farben und Lacke öffnen  
2502/XX  
Ö 3.5  
Zusatzausstattung mit Geschirr der Seniorenfreizeitstätten in Reinickendorf  
2504/XX  
Ö 3.6  
Toilettenhäuschen Tegeler See  
2710/XX  
Ö 3.7  
Reiswerderstrand I  
2739/XX  
Ö 3.8  
Aufstellung größerer Abfallbehälter in Frohnau am Ludolfinger Platz  
2751/XX  
Ö 3.9  
Kurt-Schumacher-Denkmal pflegen  
2756/XX  
Ö 3.10  
Spielplatzplanung Wittenau  
2382/XX  
Ö 3.11  
Bordsteinabsenkung Alt-Tegel/Treskowstraße  
2507/XX  
Ö 3.12  
Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel  
2512/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.60 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.06.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    06.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 6  (SPD/B90/Grüne/FDP)

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.13  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I  
2554/XX  
Ö 3.14  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II  
2611/XX  
Ö 3.15  
Baumschutz - Klimaschutz  
2591/XX  
Ö 3.16  
Handlauf anbringen  
2599/XX  
Ö 3.17  
Verbesserter Regenwasserabfluss in der Roedernallee  
2600/XX  
Ö 3.18  
Barrierefreier Zugang zum Fließ  
2604/XX  
Ö 3.19  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 1  
2607/XX  
Ö 3.20  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2  
2610/XX  
Ö 3.21  
Gemeinschaftsgärten auf Friedhofsflächen  
2624/XX  
Ö 3.22  
Sicheres Überqueren des Zabel-Krüger-Damms für Fußgänger*innen
2616/XX  
Ö 3.23  
Pflasterarbeiten zwischen "Hattenheimer Straße" und "Der Zwinger"  
2635/XX  
Ö 3.24  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung  
2661/XX  
Ö 3.25  
Defekte Gaslaternen  
2665/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
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