Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 10.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 13.08.2019      
Ö 3  
Vorstellung der neuen Altenhilfe- und Geriatriekoordinatorin Frau Mathes      
Ö 4  
Caritas Sozialstation Tegel - Urlaubs- und Verhinderungspflege PfDL Herr Evers      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Beratungstermine Persönliches Budget  
1766/XX-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Behinderteneinrichtungen und Werkstätten Beratungstermine für das Persönliche Budget anzubieten.
   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Behinderteneinrichtungen und Werkstätten Beratungstermine für das Persönliche Budget anzubieten.

 

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    10.09.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Behinderteneinrichtungen und Werkstätten Beratungstermine für das Persönliche Budget anzubieten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 2 (AfD)
   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.28 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Behinderteneinrichtungen und Werkstätten Beratungstermine für das Persönliche Budget anzubieten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

 
Ö 5.2  
Stationäre Versorgung psychisch kranker Menschen  
1845/XX  
Ö 5.3  
Hitzeaktionsplan  
2100/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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