| |
| Bezeichnung: |
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
| Gremium: |
Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
| Datum: |
Mi, 21.08.2019 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:00 - 18:50 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
| Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
|
|
|
| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 20.02.2019 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Wahl des/der Stv. Ausschussvorsitzenden (vorgeschlagen von AfD-Fraktion: Hans-Jürgen Fink) |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
|
Zusätzliche Atelierflächen |
|
|
0326/XX-01 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
|
Bücherboxx |
|
|
1565/XX |
|
| Ö 4.3 |
|
|
|
fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern |
|
|
1587/XX |
|
| Ö 4.4 |
|
|
|
Gedenktafel für "Reichsausschusskinder" |
|
|
1784/XX |
|
| Ö 4.5 |
|
|
|
Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände als Gedenkort erhalten |
|
|
1902/XX |
|
| Ö 4.6 |
|
|
|
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände |
|
|
1913/XX |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen |
| |
|
| |
|
15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 13.1 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) und an den Bauausschuss (Mitberatung) |
| |
|
| |
|
04.06.2019 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.21 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
| |
|
Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
20.06.2019 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
21.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
| |
|
Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 10.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.7 |
|
|
|
Gedenktafel für Ufuk Sahin |
|
|
1932/XX |
|
| Ö 4.8 |
|
|
|
Kunstschule Atrium erhalten |
|
|
1978/XX |
|
| Ö 4.9 |
|
|
|
Namenswettbewerb für die künftigen Straßen des "Schumacher-Quartier" |
|
|
1980/XX |
|
| Ö 5 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
