Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 20. Sitzung vom 14.02.2019 und der 21. Sitzung vom 07.03.219      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen  
1031/XX  
Ö 3.2  
Wettbewerb zum Fairen Handel  
1584/XX  
Ö 3.3  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX  
Ö 3.4  
Umsetzung des kostenfreien Mittagessens  
1723/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grundschulen für die Umsetzung des kostenfreien Mittagessens mit ausreichenden Sachmitteln für z.B. Teller, Gläser, Besteck, etc. ausgestattet werden.

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grundschulen für die Umsetzung des kostenfreien Mittagessens mit ausreichenden Sachmitteln für z.B. Teller, Gläser, Besteck, etc. ausgestattet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

 

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grundschulen für die Umsetzung des kostenfreien Mittagessens mit ausreichenden Sachmitteln für z.B. Teller, Gläser, Besteck, etc. ausgestattet werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.04.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grundschulen für die Umsetzung des kostenfreien Mittagessens mit ausreichenden Sachmitteln für z.B. Teller, Gläser, Besteck, etc. ausgestattet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/AfD)   dagegen: 4 (SPD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grundschulen für die Umsetzung des kostenfreien Mittagessens mit ausreichenden Sachmitteln für z.B. Teller, Gläser, Besteck, etc. ausgestattet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und B90/Grüne

 

Ö 3.5  
Endlich auf dem Schulhof spielen  
1724/XX  
Ö 3.6  
Smartboards auch in die Reinecke-Fuchs-Grundschule  
1727/XX  
Ö 3.7  
Projekt BVG-Schülerbegleiter erhalten  
1742/XX  
Ö 3.8  
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen  
1572/XX  
Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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