Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 29.01.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion): "Schadstoffbelastung in der Kita Waldshuter Zeile 8"      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Flächen rund um das Klötzebecken  
1643/XX  
Ö 4.2  
Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen  
1654/XX  
Ö 4.3  
Hundespielplatz einrichten  
1634/XX  
Ö 4.4  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX  
Ö 4.5  
Radweg Triftstraße Eichborndamm vom Schotter befreien  
1456/XX  
Ö 4.6  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee
1550/XX  
Ö 4.7  
Fahrradstellplätze S-Bahn Heiligensee  
1570/XX  
Ö 4.8  
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen
1637/XX  
Ö 4.9  
Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II  
1655/XX  
Ö 4.10  
Mehr Sicherheit für Radfahrende  
1707/XX  
Ö 4.11  
Zusätzliche Fahrradbügel Rathaus Reinickendorf  
1194/XX  
Ö 4.12  
Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II  
1279/XX  
Ö 4.13  
Gefahrenmelder I - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz I  
1280/XX  
Ö 4.14  
Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße  
1323/XX  
Ö 4.15  
Sanierung der Radverkehrsanlagen an der Oranienburger Straße  
1326/XX  
Ö 4.16  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 4.17  
Dianastraße / Waidmannsluster Damm  
1458/XX  
Ö 4.18  
Weg-Sperren vor den Terrassen am See und der Eagle Lodge  
1473/XX  
Ö 4.19  
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen  
1541/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

 

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4.20  
Parkplätze am Rathaus Reinickendorf für Elektrofahrzeuge  
1569/XX  
Ö 4.21  
Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm  
1635/XX  
Ö 4.22  
Sauberkeit auf Wirtschaftswegen  
1636/XX  
Ö 4.23  
Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee anheben  
1644/XX  
Ö 4.24  
Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt  
1653/XX  
Ö 4.25  
Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren  
1390/XX  
Ö 4.26  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer  
1187/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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