Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017 und der 2. Sitzung vom 27.02.2017      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro weitere Mitberatung: JHA Federführung: Haupt-A.  
0040/XX  
Ö 3.2  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Mitberatung: Integrations-A., Schul-A., Sozialraum-A., Sport-A., Kultur-A. Federführung: JHA vertagt am: 27.02.2017
0090/XX  
Ö 3.3  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes Federführung: Haupt-A. vertagt am: 27.02.2017  
0095/XX  
Ö 3.4  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes Federführung: Haupt-A. vertagt am: 27.02.2017  
0132/XX  
Ö 3.5  
Dokumentenprüfgeräte jetzt Federführung: Haupt-A. vertagt am: 22.02.2017  
0135/XX  
Ö 3.6  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf Federführung: Bau-A. vertagt am: 22.02.2017  
0138/XX  
Ö 3.7  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch weitere Mitberatung: Wirtschafts-A. Federführung: Stapl-A.  
0198/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben vertagt am: 27.02.2017  
0037/XX  
Ö 4.2  
Keine Wildtiere im Zirkus! vertagt am: 27.02.2017  
0043/XX  
Ö 4.3  
Ordnungsamt-App vertagt am: 27.02.2017  
0137/XX-01  
Ö 4.4  
Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren vertagt am: 27.02.2017  
0145/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau wieder verstärkt zu kontrollieren und auch entsprechend zu ahnden.

 

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau wieder verstärkt zu kontrollieren und auch entsprechend zu ahnden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau wieder verstärkt zu kontrollieren und auch entsprechend zu ahnden.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau wieder verstärkt zu kontrollieren und auch entsprechend zu ahnden.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau wieder verstärkt zu kontrollieren und auch entsprechend zu ahnden.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau wieder verstärkt zu kontrollieren und auch entsprechend zu ahnden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau erstmals im Oktober 2017 und dann regelmäßig zu kontrollieren und auch entsprechend tätig zu werden und zu ahnden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau erstmals im Oktober 2017 und dann regelmäßig zu kontrollieren und auch entsprechend tätig zu werden und zu ahnden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.5  
Endlich das Spielhallengesetz umsetzen Mitberatung: Wirtschafts-A.  
0129/XX  
Ö 4.6  
Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße  
0195/XX  
Ö 4.7  
Diskretionsräume Polizei  
0200/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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