Tagesordnung - 1. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Konstituierende Sitzung der XX. Wahlperiode)  

 
 
Bezeichnung: 1. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Konstituierende Sitzung der XX. Wahlperiode)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Konstituierung durch den Alterspräsidenten      
Ö 2  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin  
Enthält Anlagen
 0001/XX  
    27.10.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 
   
    04.11.2016 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

 
   
    22.02.2017 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 0
   
    22.03.2017 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/Linke/FDP) dagegen: 0Enthaltung: 0
   
    07.12.2017 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    29.01.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)
   
    21.08.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (4 CDU/SPD/1 AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    24.01.2019 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 6.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2019 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 5.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.10.2019 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 5.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2020 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 4.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.02.2020 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.26 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Die Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode in der Fassung vom 13. April 2016 wird als vorläufige Geschäftsordnung übernommen.

 

Diese vorläufige Geschäftsordnung wird dem Geschäftsordnungsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung über die vorzulegende Geschäftsordnung überwiesen.

 

 in folgender geänderter Fassung:

 

Der Geschäftsordnungsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die in der Anlage beigefügte Fassung als Geschäftsordnung der

 

XX. Wahlperiode

 

zu beschließen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme mit redaktioneller Änderung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 
Ö 3  
Wahl des Bezirksverordnetenvorstehers / der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 4     Wahl der weiteren Mitglieder des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 4.1  
Wahl des stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers / der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 4.2  
Wahl der beiden Schriftführer / der beiden Schriftführerinnen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Bildung des Ältestenrates  
0002/XX  
Ö 6  
Beschlussfassung über die Bildung des Geschäftsordnungsausschusses  
0003/XX  
Ö 7  
Beschlussfassung über Wochentag und Stunde der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 8     Beschlussfassung über die Sitzungsplanung für November und Dezember 2016 sowie für das Jahr 2017      
Ö 8.1  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für November und Dezember 2016  
Enthält Anlagen
 0004/XX  
Ö 8.2  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
 0005/XX  
Ö 9  
Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin      
Ö 10  
Wahl eines Bezirksstadtrates / einer Bezirksstadträtin, der / die zugleich zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister / zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt wird      
Ö 11  
Wahl von drei weiteren Bezirksstadträten / Bezirksstadträtinnen      
                 
 
 

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