Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 18.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 15.02.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Genehmigungsverfahren von Gebrauchtwarenmärkten mit sensibler Umfeldbetrachtung
Enthält Anlagen
1063/XIX  
Ö 3.2  
Standort Glascontainer Falkenplatz vertagt: 15.02.2016  
1126/XIX  
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten

 

   
    15.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1126/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Glascontainer, die derzeit an der Bushaltestelle am Falkenplatz aufgestellt sind, an anderer Stelle nicht besser positioniert wären.

 

Mögliche Standorte wären:

 

  • Falkenplatz Ecke Rabenstraße an der Grünanlage
  • Falkenplatz Ecke Habichtstr. gegenüber Nr. 6 wird z.Zt. teilweise als Parkplatz genutzt
  • Habichtstr. Ecke Rabenhorststr. Fahrtrichtung Tegel linke Seite
  • Habichtstr. Ecke Dohlenstr. ebenfalls Fahrtrichtung Tegel

 

zu vertagen.

   
    18.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1126/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Glascontainer, die derzeit an der Bushaltestelle am Falkenplatz aufgestellt sind, an anderer Stelle nicht besser positioniert wären.

 

Mögliche Standorte wären:

 

  • Falkenplatz Ecke Rabenstraße an der Grünanlage
  • Falkenplatz Ecke Habichtstr. gegenüber Nr. 6 wird z.Zt. teilweise als Parkplatz genutzt
  • Habichtstr. Ecke Rabenhorststr. Fahrtrichtung Tegel linke Seite
  • Habichtstr. Ecke Dohlenstr. ebenfalls Fahrtrichtung Tegel

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)                 dagegen: 0                   Enthaltung: 0

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Glascontainer, die derzeit an der Bushaltestelle am Falkenplatz aufgestellt sind, an anderer Stelle nicht besser positioniert wären.

 

Mögliche Standorte wären:

 

  • Falkenplatz Ecke Rabenstraße an der Grünanlage
  • Falkenplatz Ecke Habichtstr. gegenüber Nr. 6 wird z.Zt. teilweise als Parkplatz genutzt
  • Habichtstr. Ecke Rabenhorststr. Fahrtrichtung Tegel linke Seite
  • Habichtstr. Ecke Dohlenstr. ebenfalls Fahrtrichtung Tegel.
Ö 3.3  
Dauerbeleuchtung auf Flurbalkonen prüfen  
1195/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag von der Fraktion CDU Sachstand Bürgerämter      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen